Wer in Rom, Mailand oder Turin durch die Strassen schlendert, staunt ob der vielen herausgeputzten Fassaden. Der Grund dafür ist, dass der Staat Fassadensanierungen mit Wärmedämmung seit 2020 vollumfänglich finanziert hat. Über Steuerabzüge. Das hat den Staat bisher 110 Milliarden Euro gekostet.
Riesiges Loch im Staatshaushalt
Finanzminister Giancarlo Giorgetti schliesst nicht aus, dass dann die Schlussrechnung noch höher, noch gesalzener ausfallen könnte: «Es könnten noch böse Überraschungen kommen», orakelte der Finanzminister in Rom.
Experten meinen, am Schluss zahle der italienische Staat sogar astronomische 150 Milliarden Euro.
Wie bloss ist es dazu gekommen? Der ehemalige Premierminister Giuseppe Conte und sein linkspopulistisches Movimento Cinque Stelle wollten diesen «Superbonus» während der Pandemie, um die Wirtschaft, insbesondere die Bau-Wirtschaft, nach Corona schnell wieder anzukurbeln.
Conte zog denn auch lange mit dem Wahlslogan durch die Lande, er und seine Regierung hätten für ein «Miracolo economico», für ein Wirtschaftswunder gesorgt. Wie stark der «Superbonus» die Wirtschaft tatsächlich beflügelte, bleibt freilich umstritten. Denn der Bonus hatte auch viele sehr negative Effekte.
Bauwirtschaft verdiente Milliarden
So schossen die Preise im Bausektor umgehend in die Höhe. Weil der Staat ja alles zahlte, störte sich keiner an aufgeblähten Kostenvoranschlägen oder horrenden Schlussrechnungen.
Oder: Weil der Bonus zeitlich begrenzt war, begann auf Italiens Baustellen Hektik auszubrechen. Es wurde viel gepfuscht. Oder noch schlimmer: schwarzgearbeitet und betrogen. Inzwischen ermittelt die Justiz in zahlreichen Fällen.
Und zu guter Letzt bleibt das riesige Loch in der Staatskasse. Darum zieht die Regierung Meloni jetzt die Notbremse – und schafft damit aber sofort neue Probleme. Denn was machen nun all jene, die mit der Sanierung schon angefangen haben?
Es gibt Proteste. Dort heisst es, die Regierung habe sie getäuscht. Viele Betroffene fordern, die Bauarbeiten auf Kosten des Staates doch noch zu Ende zu führen. Weitere Streitereien und Prozesse sind vorprogrammiert.
Mieterinnen und Mieter werden zur Kasse gebeten
Sicher: Eine renovierte Fassade ist schön und Wärmedämmung wichtig. Doch die Kosten sind komplett aus dem Ruder gelaufen. Italiens Bauunternehmer, die diesen Bonus im Jahr 2020 unbedingt wollten, haben die Kosten damals lächerlich tief kalkuliert. Und die Politik schenkte ihnen Glauben.
Und all jene, die in Italien kein Haus oder keine Wohnung besitzen, also alle Mieterinnen und Mieter, blieben vom grossen Geschenk ausgeschlossen – oder müssen in den sanierten Häusern jetzt sogar höhere Mieten bezahlen.
Zahlen müssen auch künftige Generationen. Oder Brüssel. Und jede neue Regierung in Rom, deren finanzieller Spielraum wegen der «Superbonus»-Schuldenlast stark eingeschränkt bleibt.
