Der wegen einer Korruptionsaffäre unter Beschuss geratene italienische Verkehrsminister Maurizio Lupi hat seinen Rücktritt angekündigt. Dem Mitte-rechts-Politiker werden intransparente Beziehungen zu korrupten Unternehmern vorgeworfen.
Jonglage auf der Karriereleiter
Er werde sich am heutigen Vormittag vor der Abgeordnetenkammer verteidigen und dann seinen Rücktritt erklären, berichtete der 55-jährige Minister in der italienischen Fernsehsendung «Porta a Porta».
Lupi, Vertreter der Regierungspartei NCD (Nuovo Centro Destra), beteuerte in der Sendung des TV-Senders RAI erneut, dass er nichts falsch gemacht habe. Er wolle nur möglichen Schaden von der Regierung abwenden. Er hoffe, seine politische Karriere fortsetzen zu können.
Unternehmer und Behördenvertreter festgenommen
Am Montag war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft von Florenz wegen Schmiergeldzahlungen in Milliardenhöhe ermittelt, die die Kosten für öffentliche Aufträge um bis zu 40 Prozent verteuert haben sollen. Es geht um Unregelmässigkeiten bei der Vergabe von Bauprojekten im Wert von rund 25 Millionen Euro, darunter sind Autobahnprojekte und die Expo 2015 in Mailand.
Im Zusammenhang mit der Affäre «Sistema» wurden vier Unternehmer sowie ein hochrangiger Funktionär im Verkehrsministerium festgenommen. Gegen mehr als 50 Behördenmitarbeiter und Geschäftsleute wird ermittelt, gegen Lupi selbst jedoch nicht.
Rolex als teures Geschenk
Besonders peinlich für Lupi war die Enthüllung in Medienberichten, dass sein Sohn Luca sich von einem befreundeten und mittlerweile festgenommenen Bauunternehmer eine Rolex-Luxusuhr im Wert von 10'000 Euro schenken und mit einem Job in dessen Firma versorgen liess.
Noch am Dienstag hatte Lupi in einem Interview mit der Zeitung «La Repubblica» einen Rücktritt in diesem Zusammenhang ausgeschlossen. «Wenn er sie mir angeboten hätte, hätte ich sie abgelehnt», sagte Lupi mit Blick auf die geschenkte Rolex. Zugleich hatte er betont: «Nein, ich habe nicht an Rücktritt gedacht, obwohl ich mich, angesichts der unfairen Anschuldigungen gegen meinen Sohn, gefragt habe, ob es das alles wert ist.»
Die Affäre wirft ein schlechtes Licht auf italienischen Premier Matteo Renzi. Dieser war vor etwa einem Jahr angetreten und hatte versprochen, in der Politik aufzuräumen und die Korruption entschieden zu bekämpfen.
