800 Jugendliche liefen und tanzten am Samstagabend durch die Aarauer Innenstadt. Sie wurden von 450 Polizisten begleitet. 100 Beamte mussten aus anderen Kantonen aufgeboten werden. Dieser massive Polizeieinsatz sei nötig gewesen, weil es im Vorfeld keine Absprachen mit den Veranstaltern gegeben habe, erklärt Hans Peter Fricker, der Generalsekretär des Innendepartements.
Die Demonstration war nicht bewilligt, die Veranstalter haben sich nicht zu erkennen gegeben. Grössere Ausschreitungen gab es zwar nicht, der Umzug mit Lautsprecherwagen habe aber zu mehrstündiger Lärmbelästigung geführt, erklärt Hans Peter Fricker. Daneben meldete die Polizei zwei Attacken mit Pfefferspray gegen ihre Beamten.
Hinweise auf mögliche Veranstalter
«Es bleibt ein schaler Nachgeschmack», konstatiert Fricker im Gespräch mit dem «Regionaljournal Aargau Solothurn» von Radio SRF. Vor allem aber bleibt ein heftiges Loch in der Staatskasse: Der Gesamtaufwand für den Polizeieinsatz schlage mit 400'000 bis 500'000 Franken zu Buche, erklärt Hans Peter Fricker. «Eine bewilligte und abgesprochene Demonstration wäre 50'000 bis 100'000 Franken günstiger gewesen.»
Der Kanton will die bisher unbekannten Veranstalter für diese Kosten haftbar machen. «Die Polizei hat von 50 Teilnehmenden die Personalien aufgenommen. Es gibt Hinweise dafür, dass sich darunter auch Veranstalter befinden», erklärt Hans Peter Fricker. Und: «Auch die Vermieter der am Umzug beteiligten Fahrzeuge konnten uns Hinweise liefern.»
Wir werden mit aller Konsequenz versuchen, diese Kosten in Rechnung zu stellen.
Fricker gibt sich optimistisch und kämpferisch: «Wir werden mit aller Konsequenz versuchen, die Verantwortlichen zu finden und ihnen die Kosten in Rechnung zu stellen.» Diese Konsequenz soll wohl auch weitere anonyme Veranstalter abschrecken. «Wir wollen keine Häufung solcher illegalen Demos», sagt Fricker.
Keine Kosten für bewilligte Demonstrationen
Die Versammlungsfreiheit sei durch diese Massnahmen nicht in Frage gestellt, erklärt der Departementssekretär von Innenminister Urs Hofmann. «Bei bewilligten Demonstrationen wie zum Beispiel dem 'Menschenstrom gegen Atom' haben wir die Aufwendungen der Polizei nicht in Rechnung gestellt.»
Unbewilligte Demonstrationen wie in Aarau würden laut gängiger Gerichtspraxis aber nicht als demokratisch legitimierte Versammlungen betrachtet, erklärt Fricker weiter. Deshalb gelte hier das Polizeigesetz. Und dieses verlangt, dass Veranstalter für die Sicherheitskosten selber aufkommen.
Ob die Verantwortlichen der Tanzdemo in Aarau tatsächlich zur (finanziellen) Verantwortung gezogen werden können, das ist im Moment noch offen. Wenn es klappt, dann wäre es ein Signal für andere illegale Veranstalter. Ein Signal gegen solche illegalen Demonstrationen.
