Der Kanton St. Gallen verfolgt einen ehrgeizigen Zeitplan: Bis Herbst 2017 sollen stimmberechtigte Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer bei Wahlen und Abstimmungen ihre Stimme elektronisch abgeben können. Auch die St. Galler Stimmbevölkerung soll zum Zug kommen. Der Kanton testet in einer Pilotphase das System in den fünf Gemeinden Goldach, Widnau, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona und Kirchberg.
Für die eidgenössischen Wahlen 2019 rechnet der St. Galler Vizestaatssekretär Benedikt van Spyk damit, dass sich sämtliche Stimmbürger im Kanton St. Gallen für das E-Voting registrieren und das System so nutzen können.
Keine Eile in Graubünden, Glarus und im Thurgau
Langsamer geht es in den anderen Ostschweizer Kantonen vorwärts. Graubünden will zunächst offene Fragen mit dem Bund klären, beispielsweise bezüglich dem Kosten-/Nutzenverhältnis oder der Möglichkeit einer papierlosen Zustellung der Wahl- und Stimmunterlagen. Das E-Voting werde deshalb frühestens auf das Jahr 2020 als Pilotprojekt eingeführt.
Der Thurgau will das E-Voting bis 2019 für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer einführen und erst in einem zweiten Schritt auch für die Stimmberechtigten, die im Kanton wohnhaft sind.
Glarus möchte die elektronische Stimmabgabe sowohl für Auslandschweizer, wie auch für die Stimmbürger in Glarus zeitgleich einführen. Der Glarner Ratssekretär Michael Schüepp rechnet damit, dass das System bis Ende 2018 einsatzbereit ist. Voraussetzung dafür ist allerdings eine Gesetzesänderung, welche die Landsgemeinde im kommenden Mai beschliessen muss.
E-Voting: So wollen die Kantone vorgehen
Kanton | E-Voting für Auslandschweizer | Flächendeckende Einführung E-Voting |
---|---|---|
St. Gallen | Herbst 2017 | Herbst 2017, als Pilotprojekt in fünf Gemeinden (Goldach, Widnau, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona, Kirchberg) |
Thurgau | Eidgenössische Wahlen 2019 | In einem zweiten Schritt nach 2019 |
Glarus | Ende 2018 | Ende 2018, vorausgesetzt die Landsgemeinde stimmt im kommenden Mai einer entsprechenden Gesetzesänderung zu |
Graubünden | Frühestens ab 2020, als Pilotprojekt | Frühestens ab 2020 in einigen Pilotgemeinden, eine Ausdehnung ist nicht vor 2021 vorgesehen |