In der Frühlingssession 2013 bricht der Ständerat mit einer alten Tradition : Künftig wird im Stöckli elektronisch abgestimmt. Bisher wurde im Ständerat abgestimmt wie an einer Vereinsversammlung: Die Hand wurde hochgestreckt, dann die Ja- und Nein-Stimmen von Hand ausgezählt. Das führte immer wieder zu Fehlern, Abstimmung mussten wiederholt werden.
Der inzwischen verstorbene Glarner SVP-Ständerat This Jenny hat sich im Rat mehrmals für ein elektronisches Abstimmungssystem eingesetzt. Zuletzt am 7. März 2013 – in Versform. Darauf entscheidet der Rat: Schluss mit alten Zöpfen.
In der Herbstsession 2013 geht es um den Kauf von 22 Gripen-Kampfflugzeugen. Vor der Debatte ist Verteidigungsminister und Bundespräsident Ueli Maurer sichtlich angespannt.
Ein Kameramann – der eine Drehgenehmigung hat – geht hinter dem Bundesrat mit in den Nationalratssaal. Dann verliert Ueli Maurer die Haltung. Er dreht sich um und bezeichnet den Kameramann als Affen.
Später argumentiert das Verteidigungsministerium, der Kameramann habe den Wunsch Maurers nach einer gewissen Distanz vor einer wichtigen Parlamentssitzung nicht respektiert.
In der Wintersession 2013 verspricht sich Ständerat Werner Luginbühl (BDP/BE) bei seinem Votum im Ständerat zum Nagoya-Protokoll. Anstatt Organismus sagt er Orgasmus . Für einen Moment herrscht grosse Heiterkeit im Rat.
SVP-Präsident Toni Brunner will das Milizsystem wiederbeleben – mittels gekürzter Löhne für Parlamentarier. Aktuell kann ein Parlamentarier bis zu 138'000 Franken im Jahr verdienen. Brunner will aber, dass sie maximal 30'000 Franken Lohn bekommen sollen – entsprechend der Verdienstausfall-Entschädigung für Armeeangehörige.
Brunners Argument für die Lohnkürzung: Nationalräte sollten im Erwerbsleben stehen und ähnlich wie Soldaten Dienst am Vaterland verrichten. Brunner findet in der Wintersession 2014 mit seinem Vorstoss aber kein Gehör – auch nicht in den eigenen Reihen. Lediglich 10 Prozent der SVP-Parlamentarier unterschreiben seinen Vorstoss.
Die Redner im Video: Felix Müri (SVP/LU), Andreas Aebi (SVP/BE), Albert Rösti (SVP/BE), Christian Miesch (SVP/BL) und Hans Killer (SVP/AG).
Die Lärmbelastung im Nationalratssaal ist während einer Session deutlich zu hoch. Der Lärmpegel beläuft sich auf rund 70 Dezibel. Ein konzentriertes Arbeiten über eine längere Zeit ist so nicht möglich.
Nationalratspräsident Stéphane Rossini bittet in der Wintersession 2014 immer wieder um Ruhe. Bisweilen verlieren Parlamentarier und Parlamentarierinnen auch die Haltung. Genervt raunzt etwa SP-Nationalrätin Barbara Gysi am Rednerpult ihre Kollegen im Rat an.
Die Redner im Video: Stéphane Rossini (SP/VS), Jean Christophe Schwaab (SP/VD) und Barbara Gysi (SP/SG).
