Die Grünen haben in der Bundestagswahl nur 8,4 Prozent der Stimmen erreicht. Von rund 15, die sie eigentlich erwartet hatten. Seit gestern Abend gehen sie jetzt bis Sonntag den Fragen nach Gründen und Folgen der Wahlschlappe nach.
Diese Niederlage ist bitter und schwer
«Miteinander für Morgen» ist das offizielle Motto dieses Parteitages. Aber die wirkliche Frage vor der die niedergeschlagene Versammlung steht, lautet: Was ist da passiert? «Diese Niederlage ist bitter, und sie ist schwer», klagt der Baden-Württembergische Ministerpräsident Kretschmann, Vertreter des Realo-Flügels der Partei. Er sieht den Grund für die Niederlage darin, dass die Grünen noch immer nicht begriffen hätten, dass sich die Zeit geändert habe, dass grüne Gedanken längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen seien. Dass man diese Mitte jetzt mitnehmen und nicht mit dem Androhen von zahllosen Vorschiften und von Steuererhöhungen bekämpfen sollte.
Grosser Streit - Fehlanzeige
Ja, man habe Fehler gemacht, zu viel über Steuern und zu wenig über das Grundanliegen der Grünen gesprochen, räumte der Spitzenkandidat der Grünen, Jürgen Trittin vom linken Parteiflügel, ein: «Wir hätten das Motto des letzten Parteitages 'Deutschland ist erneuerbar' ernster nehmen müssen.» Der erwartet grosse Streit zwischen den Parteiflügeln über die inhaltliche Ausrichtung ist bisher ausgeblieben. Das grüne Hauptanliegen, die Umwelt, gehöre wieder ins Zentrum der politischen Arbeit, darin ist man sich einig.
Debatte über Annäherung an CDU/CSU
Strittiger ist die Frage, ob es richtig gewesen sei, eine Regierungsbeteiligung mit der CDU/CSU abzulehnen. Während Kretschmann meint, man hätte diese Möglichkeit weiter verfolgen sollen, sagt Trittin, sagen die Linken, da wäre grüne Politik gerade eben nicht möglich geworden: «Man kann von uns nicht erwarten, dass wir darauf verzichten, grüne Politik zu machen. Gerade wenn es um Energiewende und wenn es um den Klimaschutz geht.»
Einig waren sich die Delegierten dann wieder bei der Forderung, dass sich die Grünen künftig nicht mehr so stark an die SPD anlehnen, nicht so sehr links positionieren sollten, sondern vielmehr als eigenständige Partei unabhängig von den Blöcken links und rechts.
