Kandidatur in Deutschland - Olaf Scholz will wieder Bundeskanzler werden

• Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine erneute Kanzlerkandidatur angekündigt.
• «Ich werde als Kanzler antreten, um erneut Kanzler zu werden», sagte der SPD-Politiker an der traditionellen Sommer-Pressekonferenz in Berlin.
• Scholz war zuvor gefragt worden, ob er dem Vorbild von US-Präsident Joe Biden folgen wolle, der seinen Verzicht auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur angekündigt hatte.

«Danke für die überaus nette und freundliche Frage», sagte Scholz daraufhin pointiert.

Die SPD sei eine sehr geschlossene Partei. «Wir sind alle fest entschlossen, gemeinsam in den nächsten Bundestagswahlkampf zu ziehen und zu gewinnen.»

Ampel-Koalition im Tief

Die nächste Bundestagswahl findet in Deutschland voraussichtlich im September 2025 statt. Die drei Parteien der regierenden «Ampel»-Koalition kommen derzeit in Umfragen zusammen nur noch auf rund 30 Prozent.

Ob er wie Biden auch seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur bekannt geben werde, fragte ein Journalist an der Sommerkonferenz. Scholz nahm es mit Humor – und bekräftigte das Gegenteil.

Achille Abboud/imago images

Die Kanzlerpartei SPD war bei der Europawahl am 9. Juni auf 13.9 Prozent abgestürzt. Mit Abstand stärkste Kraft sind derzeit die Christdemokraten von Oppositionsführer Friedrich Merz.

Scholz verteidigt Verlegung von US-Raketen nach Deutschland

An der Sommerkonferenz hat sich Scholz ebenfalls zur geplanten Verlegung weitreichender US-Waffen nach Deutschland geäussert. Die Entscheidung diene zur Abschreckung, sagte Scholz. Sie diene dazu, dass Deutschland nicht angegriffen werde und kein Krieg stattfinde.

Scholz sagte, Russland habe sich massiv über Rüstungskontrollvereinbarungen der letzten Jahrzehnte hinweggesetzt und sei aus der Politik der Rüstungskontrolle ausgestiegen. Zuvor hatte er bereits Befürchtungen zurückgewiesen, die geplante Stationierung könnte zu einer Eskalation mit Russland führen.

Welche Raketen werden verlegt?

Am Rande des Nato-Gipfels hatten die USA und Deutschland kürzlich bekanntgegeben, dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Waffensysteme stationieren wollen, die weit bis nach Russland reichen.

Darunter sollen Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite von bis zu 2500 Kilometern sein, die technisch gesehen auch nuklear bestückt sein können, sowie Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen.

Das Rüstungskontroll-Regime sei mühselig entwickelt und aufgebaut geworden, so Scholz. Er erinnerte an ein Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin im Februar 2022, kurz vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Er habe Putin gesagt, man sei gerne bereit, über Rüstungskontrolle zu reden – genauso wie darüber, wo welche Raketen stehen. Das habe Putin aber alles nicht interessiert. Putin habe unbedingt seinen lange vorbereiteten Krieg führen wollen.

SPD-Fraktionschef Mützenich warnt vor militärischer Eskalation

Im Gegensatz zu Scholz hatte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich vor dem Risiko einer militärischen Eskalation gewarnt. «Wir müssen unsere Verteidigungsfähigkeit angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine verbessern, aber wir dürfen die Risiken dieser Stationierung nicht ausblenden», sagte Mützenich zu Zeitungen der Funke Mediengruppe.

«Die Raketen haben eine sehr kurze Vorwarnzeit und eröffnen neue technologische Fähigkeiten. Die Gefahr einer unbeabsichtigten militärischen Eskalation ist beträchtlich.»