- Die Vorbereitungen für die geplanten Wahlen in Libyen Ende des Jahres sind vorerst gescheitert.
- Es habe keine gemeinsame Basis gefunden werden können, erklärte der zuständige UNO-Koordinator nach der Abschlusssitzung in Genf.
- Eines der drängendsten Probleme sei die fehlende Rechtsgrundlage für die Abstimmung.
Es habe «hitzige Debatten» gegeben und einige Mitglieder hätten damit gedroht abzureisen, berichtete der Koordinator der UN-Unterstützungskommission in Libyen (UNSMIL) Raisedon Zenenga. «Das libysche Volk wird sich sicherlich im Stich gelassen fühlen», sagte er. Die Menschen hofften weiter darauf, ihre demokratischen Rechte auszuüben und am 24. Dezember wählen zu können.
Gespräche in Genfer Hotel
Die Gespräche in einem Hotel in der Nähe von Genf waren am
Freitag bereits von vier auf fünf Tage verlängert worden, da es
keine Einigung gegeben hatte. Die Verhandlungen sollten bis zum ersten Juli die verfassungsrechtliche Grundlage für Präsidentschafts- und Parlamentswahlen festlegen.
Die Wahlen wären ein bedeutender Schritt in den
internationalen Bemühungen, Libyen zu stabilisieren. Seit dem
Sturz des Machthabers Muammar Gaddafi 2011 befindet sich das
nordafrikanische Land in einem Bürgerkrieg. Ein von den
Vereinten Nationen geförderter Friedensprozess führte letzten
Sommer zu einem Waffenstillstand zwischen rivalisierenden
Gruppen und der Bildung einer Einheitsregierung.
