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Spanien vor erster Koalitionsregierung
Aus Tagesschau vom 12.11.2019.
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Nach Wahl in Spanien Sozialisten und Podemos streben Koalition an

  • Ministerpräsident Sánchez und Podemos-Chef Pablo Iglesias unterzeichneten am Dienstag eine Einigung auf die Bildung einer Koalitionsregierung
  • Medien in Spanien berichteten, Iglesias solle stellvertretender Regierungschef werden.
  • Sollte sich die Nachricht bestätigen, wäre dies Spaniens erste Koalitionsregierung seit der Rückkehr des Landes zur Demokratie.
  • Allerdings reicht ein Bündnis beider Parteien

    noch nicht zu einer eigenen Mehrheit im Parlament.

Der ranghohe UP-Politiker Alberto Garzón teilte auf Twitter mit, Sánchez und UP-Chef Pablo Iglesias wollten eine Koalitionsregierung bilden. Medien in Spanien berichteten, Iglesias werde stellvertretender Regierungschef.

Es handele sich um ein «vielversprechendes» Abkommen für eine progressive Regierung, sagte Sánchez. Er hatte kurz nach der Abstimmung am Sonntag erklärt, er werde innerhalb von 48 Stunden Vorschläge für ein Ende der politischen Blockade in Madrid unterbreiten.

Katalanische Abgeordnete haben ausserdem ihre Zusammenarbeit mit den Sozialisten in Aussicht gestellt. Als Gegenleistung müsse Sánchez aber einen Dialog mit der Region eröffnen, «bei dem über alles gesprochen werden kann», sagte Regionalpräsident Quim Torra am Dienstag in Barcelona.

Mehrheit fehlt noch

Der amtierende Regierungschef Sanchez war bei dem Urnengang am

Sonntag erneut als Sieger hervorgegangen, das Parlament ist aber

noch zersplitterter als bei der Wahl im April.

Nach der vierten Wahl binnen vier Jahren stieg allerdings zuletzt der Druck auf die etablierten Parteien, die politische Blockade aufzubrechen.

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