Die St. Galler Kantonspolizei geht neue Wege: In Zukunft will sie die Standorte ihrer Geschwindigkeitsmessungen mit den neu beschafften halbmobilen Radarmessgeräten öffentlich machen.
Dies widerspreche den durch das Bundesparlament vorgegebenen Zielen, die gemäss den Beschlüssen zu «Via Secura» geheime Messungen vorgeben. Juristische Abklärungen hätten ergeben, dass Angaben zu bevorstehenden oder aktuellen Geschwindigkeitsmessungen nicht zu konkret sein dürften, erklärt Thomas Rohrbach, Mediensprecher des Astra auf Anfrage des «Regionaljournals Ostschweiz» von SRF 1. Demnach könnten Polizeikorps beispielsweise eine verstärkte Überwachung der Geschwindigkeit auf den Autobahnen oder in bestimmten Quartieren ankündigen.
Staatsanwalt stellt sich hinter Medien
Ausserdem sollen Medien die von der Kantonspolizei St. Gallen gemachten Ankündigungen straffrei übernehmen können, so Rohrbach weiter. Diese Auffassung vertritt auch der erste Staatsanwalt des Kantons St. Gallen, Thomas Hansjakob, auf Anfrage.
