Erneut blitzt das Bauunternehmen Implenia vor Gericht ab, diesmal vor Obergericht. Dieses weist eine Forderung der Implenia von 20 Millionen Franken ab. Bereits im Oktober 2015 hatte die Implenia vor dem Zürcher Bezirksgericht eine Schlappe erlitten. Anstatt der geforderten 23 Millionen Franken hatte die Implenia damals nur 340'000 Franken zugesprochen erhalten, welche die Stadt nachzahlen musste. Nun hat das Obergericht dieses Urteil bestätigt.
Ohne schriftliche Zusage kein Geld
In seinem Urteil kommt das Obergericht zum selben Schluss wie die Richter am Bezirksgericht: Fehler und Lücken in den Ausschreibungen berechtigten die Implenia nicht zu Mehrforderungen. Diese wären nur zulässig, so die Richter, wenn eine schriftliche Vereinbarung vorliege, dass die Stadt für Änderungen bezahlt. Dasselbe betrifft Massnahmen, welche den Bau beschleunigen. Die Implenia hätte ausserdem detailliert aufzeigen müssen, wo die Zusatzkosten entstanden sind.
Die Stadt Zürich freut sich. Besondere Genugtuung bereitet ihr die Bestätigung der Vorinstanz in allen Punkten. Das sei ein schöner Erfolg, sagt Matthias Wyssmann, Sprecher beim Hochbaudepartement.
Das Urteil wurde zu 100 Prozent bestätigt. Das freut uns besonders.
Bei der Implenia möchte man sich noch nicht zum Urteil äussern. Auf Anfrage des «Regionaljournals» erklärt Kommunikationsleiter Philipp Bircher, man wolle das Urteil zuerst genau analysieren.
Der Stadion-Streit
Grund für die Klage sind gemäss der Implenia 1392 Projektänderungen während der Bauzeit, welche die Stadt verlangt habe. Diese führten zu Mehrkosten, die das Bauunternehmen von der Stadt Zürich einforderte. Der Rechtsstreit dauert mittlerweile fast zehn Jahre. Das Urteil kann noch ans Bundesgericht weitergezogen werden.
Nicht alles Geschirr zerschlagen
Neben diesem Streit um die Mehrkosten laufen zwischen der Stadt Zürich und der Implenia noch vier weitere Gerichtsverfahren, unter anderem wegen angeblicher Baumängel.
Trotz dieser schwierig scheinenden Beziehung betonen sowohl die Stadt als auch die Implenia, dass es sich beim Letzigrund um einen Einzelfall handle. «Die Implenia kann sich selbstverständlich weiterhin bei Projekten bewerben», sagt Wyssmann vom städtischen Hochbaudepartement. «Wir haben beim Letzigrund unterschiedliche Meinungen, ansonsten ist das Einvernehmen mit der Stadt aber gut», betont auch Implenia-Sprecher Bircher. In Zukunft wollen sie wieder mit- und nicht gegeneinander arbeiten.
