Mit Blick auf die Schwerpunkte der Legislatur 2010 - 2014 zieht die Zürcher Stadtregierung eine vorwiegend positive Bilanz. Zwar sei in diesem Zeitraum nicht überall das gewünschte Resultat erzielt worden, aber es seien Fortschritte zu verzeichnen, erklärte Stadtpräsidentin Corine Mauch am Freitag vor den Medien.
Vor gut drei Jahren gab die Stadtregierung vier Legislaturschwerpunkte bekannt: «eZürich», «Kultur- und Kreativstadt Zürich», «Frühförderung - Gute Startchancen für alle Kinder», «Stadt und Quartiere gemeinsam gestalten». Nun zog sie Bilanz.
Rückschläge liegen in der Natur der Sache
Gemäss Corine Mauch ist eine Vielzahl der angestrebten Ziele erreicht und die grosse Mehrheit der geplanten Massnahmen erfolgreich lanciert und umgesetzt worden. Es seien jedoch auch Rückschläge zu verzeichnen. Diese lägen aber in der Natur der Sache. Solche Schwerpunkte dienten explizit auch dazu, Neues auszuprobieren, so Mauch. So hat beispielsweise der Gemeinderat das Geld für ÖRBI, eine futuristische mobile Kummerbox, gestrichen. Oder keine Gegenliebe
fand beim Gemeinderat auch die Idee einer elektronische Kulturagenda.
Braucht es diese Legislaturschwerpunkte überhaupt?
Mit den Legislaturschwerpunkten formuliert der Stadtrat Themen, die für
Zürich mittel- und langfristig wichtig sind. Wenn es nach dem Willen der Grünliberalen geht, gibt es künftig jedoch keine Legislaturschwerpunkte mehr. Die Partei hat ein entsprechendes Postulat Mitte November eingereicht. Nur schon für die Kommunikation der Schwerpunkte würden Millionenbeträge ausgegeben, so die Partei.
«Der Stadtrat ist bereit, das Postulat anzunehmen», sagt dazu Stadtpräsidentin Corine Mauch. Es habe auch bereits erste Diskussionen darüber gegeben. Schlussendlich sei es aber Sache des neugewählten Stadtrats, nächstes Jahr über die Zukunft der Legislaturschwerpunkte zu entscheiden.
