Das Wichtigste in Kürze:
- Der freigestellte Divisionär Andreas Stettbacher hat sich nicht strafbar gemacht. Das haben Untersuchungen eines unabhängigen Juristen gezeigt, wie das VBS mitteilt.
- Das VBS zieht deshalb die bei der Bundesanwaltschaft eingereichte Strafanzeige zurück.
- Stettbacher, Oberfeldarzt der Armee, nimmt am 1. Oktober seine Arbeit wieder auf.
Im Dezember vergangenen Jahres hatte das Verteidigungsdepartement (VBS) auf Antrag der obersten Armeeführung bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegen den Oberfeldarzt der Armee, Divisionär Andreas Stettbacher, wegen des Verdachts auf «strafbare Handlungen gegen das Vermögen sowie gegen die Amts- und Berufspflichten» eingereicht. Stettbacher wurde freigestellt.
Stettbacher ist nichts vorzuwerfen
Bundesrat Guy Parmelin gab daraufhin eine Administrativuntersuchung in Auftrag. Sie hat die von Stettbacher bezogenen Leistungen in den Funktionen als Oberfeldarzt und als Beauftragter des Bundesrates für den koordinierten Sanitätsdienst untersucht. Ebenso wurden die Umstände seiner vorläufigen Freistellung abgeklärt. Das VBS betonte immer die Unschuldsvermutung.
Der Bericht stellt nun fest: Arbeits- und disziplinarrechtlich ist dem Divisionär nichts vorzuwerfen. Die erhobenen Vorwürfe und Unregelmässigkeiten im Zusammenhang mit gewissen Verpflegungsspesen und einem Weihnachtsessen, das laut einem Bericht des «Tages-Anzeigers» 500 Franken pro Person gekostet haben soll, sind demnach entweder verjährt oder haben sich nicht bestätigt.
Parmelin – «Monsieur Schnellschuss»?
Das VBS selbst spricht Andreas Stettbacher nun öffentlich sein Vertrauen aus. Die Untersuchung habe gezeigt, dass die Freistellung kritischer hätte hinterfragt werden müssen. Dass Parmelins VBS im Fall Stettbacher überreagiert habe, hatten Kritiker schon bald nach der Freistellung gemutmasst.
Sie verpassten dem Verteidigungsminister das Etikett «Monsier Schnellschuss» – nicht zuletzt auch, weil er auch das Projekt für eine neue bodengestütze Luftverteidigung Bodluv sistiert hatte. Später fand das Parlament, dies sei übereilt geschehen.
Parmelin in Schutz genommen
Der Schnellschuss-Vorwurf treffe zu, sagt SP-Sicherheitspolitikerin Edith Graf-Litscher jetzt. Ihrer Meinung nach gilt der Vorwurf aber vor allem der zweiten Führungsebene unter Parmelin. Er sei schlecht beraten worden.
Schützenhilfe bekommt der Verteidigungsminister von SVP-Sicherheitspolitiker Werner Salzmann. «Er muss sich auf seine Leute verlassen können», um rasche Entscheide fällen zu können, sagt der Parteikollege Parmelins. Diesem empfiehlt er, «diesen Bereich zu überprüfen». Damit er sich wieder auf seine Leute verlassen könne.
