- Im Zusammenhang mit der Beschaffung des Corona-Impfstoffs von Moderna lobt die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N) das Vorgehen der Bundesbehörden.
- Die Verhandlungen um die Impfstoff-Beschaffung seien angemessen geführt worden, so die Kommission.
- Die GPK-N hatte sich damit beschäftigt, weil es eine öffentliche Kontroverse um die Verhandlungen mit dem Pharma-Konzern Lonza gegeben hatte.
Die Schweiz hatte es im Frühjahr 2020 abgelehnt, in Zusammenhang mit der Impfstoff-Herstellung bei Lonza in Visp (VS) zu investieren. Der Fall sorgte für eine Kontroverse um den Sinn und Zweck einer staatlichen Beteiligung. Im Zentrum stand die Frage, ob der Bundesrat ein Angebot von Lonza für den Kauf einer Impfstoff-Produktion ausgeschlagen habe.
Die GPK-N beschloss im Mai 2020, sich näher mit den Kontakten zwischen den Bundesbehörden, der Basler Lonza und dem US-Unternehmen Moderna zu befassen. Sie prüfte den Sachverhalt und hörte zehn Personen an, darunter Gesundheitsminister Alain Berset sowie die Führung der Pharmafirmen und des Bundesamts für Gesundheit (BAG).
Staatliche Investition «kurzzeitig erwogen»
Nach der Untersuchung kommt die Kommission zum Schluss, «dass sich die Bundesbehörden in diesem Dossier angemessen verhielten», wie die Parlamentsdienste mitteilen. Insgesamt habe der Bund das Dossier rund um die Beschaffung von Covid-19-Impfstoffen «gründlich und mit der nötigen Priorität behandelt».
Dass die Bundesbehörden auf eine direkte Investition in die Produktion von Lonza verzichteten und rasch mit Moderna einen Vertrag über den Kauf von Impfdosen aushandelten, sei nachvollziehbar gewesen. Eine direkte Investition war nach Ansicht der GPK-N «nicht notwendig».
Anders als Anfang 2021 in Medien berichtet, sei die Idee einer der Schweiz vorbehaltenen Produktionslinie von den Unternehmen «niemals ernsthaft in Erwägung gezogen» worden, heisst es im Bericht. Es habe kein Angebot von Lonza gegeben, in den Aufbau einer Produktionslinie von Moderna-Impfstoffen in Visp zu investieren. Die Möglichkeit einer Investition durch die Schweiz sei nur «kurzzeitig erwogen», die Idee aber nicht weiterverfolgt worden.
Lob für Impfstoff-Strategie des Bundes
Die Abklärungen der GPK-N ergaben, dass der Bund aus drei Gründen auf eine direkte Investition verzichtete: erstens, weil Lonza nicht Eigentümer des in Visp produzierten Impfstoffs war; zweitens, weil Lonza nur für einen Teil der Produktion des Moderna-Impfstoffs verantwortlich war; und drittens, weil eine solche Investition der Schweiz keinen rascheren Zugang zum Impfstoff ermöglicht hätte.
Anstatt in die Produktion von Lonza zu investieren, entschieden die Bundesbehörden, rasch mit Moderna einen Vertrag über den Kauf von Impfdosen auszuhandeln. Moderna reinvestierte in der Folge einen erheblichen Teil des Vertragswerts in der Schweiz, insbesondere durch die Finanzierung von fünf Produktionslinien am Lonza-Standort in Visp.
All dies sorgte laut GPK-N dafür, dass die Produktionsanlagen in Visp auf- und ausgebaut wurden und die Schweiz frühzeitig mit dem dort hergestellten Impfstoff versorgt wurde. Die Impfstoff-Strategie des Bundes habe «einen raschen und umfassenden Zugang der Schweiz zum Moderna-Impfstoff» ermöglicht.
