Gerechnet hatte man schon länger damit. Nun hat Johann Schneider Ammann in einem Interview mit der «NZZ» bestätigt: Die laufende Legislatur ist seine letzte.
In der Folge wird nicht ein Sitz in der Landesregierung frei – schon Doris Leuthard hat ja bekannt gegeben, dass sie ausscheiden will. Es stehen vielmehr bald zwei Sitze zur Verfügung.
Das öffnet Tür und Tor für Spekulationen, drei Szenarien zeichnen sich ab:
- Ein koordinierter Doppelrücktritt: Neben Johann Schneider-Ammann geht auch Doris Leuthard auf Ende der Legislatur.
- Ein koordinierter Dreifachrücktritt: Auch SVP-Bundesrat Ueli Maurer hört auf Ende der Legislatur auf.
- Ein unkoordinierter Abgang. Alle machen, was sie wollen.
Zweier-Vakanz?
In diesem Fall wählt das neue Parlament im Dezember 2019 zwei neue Bundesräte. Für den freiwerdenden FDP-Sitz sind erste Namen gefallen. In der Pole Position: Ständerätin Karin Keller-Sutter (SG). Sie selbst lässt ausrichten: Es gibt nichts Neues, kein Interview.
Redseliger ihre Parteikollegin, FDP-Präsidentin Petra Gössi: «Frau Keller-Sutter ist sicher hervorragend geeignet. Sie hat Exekutiverfahrung. Sie kommt aus einer Region, die keinen Bundesrat stellt. Sie hat unbeirrt gute Qualitäten und bringt alles mit, was für die Besetzung eines solchen Amtes wichtig ist.»
Auch Parteikollege Andrea Caroni, Ständerat (AR), spricht sich für die St. Galler Ständerätin aus: «Die Ostschweiz muss in den Bundesrat. Das ist klar. Es braucht mehr Frauen im Bundesrat. Karin Keller-Sutter wäre eine hervorragende Kandidatin, wenn sie sich zur Verfügung stellt.»
Eigene Ambitionen? Könnten sowohl Petra Gössi wie auch Andrea Caroni haben. Einen Kommentar hierzu will aber keiner von beiden abgeben.
Dreier-Vakanz?
Auch wenn er im Moment das Gegenteil sagt: Auch ein Rücktritt von Ueli Maurer auf Ende Legislatur ist möglich.
Zu diesem Szenario sagt Politologe Adrian Vatter: «Ein Dreierrücktritt würde noch mehr Möglichkeiten eröffnen. Das heisst, es kämen noch mehr Kandidaturen ins Spiel. Man könnte noch mehr Kombinationen machen für eine Vertretung einzelner Landesteile, aber auch, was das Geschlecht betrifft.»
Unkoordinierte Rücktritte?
Ob zwei Sitze frei werden oder drei: Politologe Claude Longchamp geht von einem koordinierten Rücktritt aus. «Es gibt recht viel Kritik am Verfahren, wie Bundesräte bestimmt werden; dass zu viel die Region, der Kanton, die Sprache, das Geschlecht zu entscheidenden Kriterien werden und nicht die Kompetenz.»
Und wenn sich Longchamp, wie er sagt, auch nicht auf den jetzigen Fall festlegen will, so gebe es mit mehr gleichzeitigen Rücktritten grundsätzlich auch mehr Kombinationsmöglichkeiten.
Dabei ist der Zeitpunkt der Rücktritte für den Politologen ein wesentlicher Punkt. Diese Rücktritte könnten am Ende der Legislatur, aber womöglich auch schon vorher sein. Denn: «Es ist recht verpönt, wenn ein Bundesrat im Wahljahr zurücktritt. Man macht ihm dann zum Vorwurf, dass er zu stark parteipolitische Überzeugungen und mit seiner Nachfolge der Partei nützen will.»
Eine Partei profitiert so oder so
Ungeachtet von Art, Zahl und Zeitpunkt der Rücktritte spielt die Bewegung in der Regierungsriege einer Partei in die Hände. Dazu Politologe Adrian Vatter: «Es herrscht eine positive Ausgangslage. Wir haben nächstes Jahr ein Wahljahr. Und Bundesrats-Rücktritte führen dazu, dass wir eine hohe Medienaufmerksamkeit für die einzelnen Parteien haben, die je ihre verschiedenen Kandidaten präsentieren. Und die FDP ist im Aufschwung. Sie wird sicher davon profitieren.»
