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Christa Tobler: Der Brexit-Deal als Vorbild für die Schweiz?

Grossbritannien hat mit der EU einen Vertrag abgeschlossen, bei dem der Europäische Gerichtshof keine Rolle spielt. Das weckt in der Schweiz Gelüste, das Rahmenabkommen nochmals neu zu verhandeln. Wie stehen die Chancen? Das fragt Marc Lehmann im «Tagesgespräch» die Europarechtlerin Christa Tobler.

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Der Brexit ist über die Bühne, nun ist ein Blick aus Schweizer Perspektive auf das kurz vor Weihnachten vereinbarte Freihandelsabkommen möglich. Was bedeutet die Einigung zwischen Grossbritannien und der EU für den umstrittenen Rahmenvertrag mit der Schweiz? Sind noch Korrekturen möglich? Oder müssen wir einen Souveränitätsverlust in Kauf nehmen, um einen besseren Marktzugang zu erhalten?

Nach dem Brexit-Deal steigt der innenpolitische Druck auf den Bundesrat. Ob ihm noch Spielraum bleibt, um beim Rahmenvertrag weitere Zugeständnisse zu erwirken, erklärt Christa Tobler: Die Professorin für Europarecht an der Universität Basel ist ausgewiesene Expertin für die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU.

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