SRF: Leben wir wirklich in einer Zeit des Populismus?
Francis Cheneval: Vielerorts sind populistische Parteien stark auf dem Vormarsch. Populisten besetzen nachhaltig die höchsten Regierungsposten in Europa und den USA. Das ist neu.
Lokal gab es schon immer Exekutivbeteiligung von nicht-liberalen Parteien: Minderheitsbeteiligungen auf nationaler Ebene, kommunistische Lokalregierungen in Italien oder vom Front National regierte Städte in Frankreich.
Schadet der Populismus der Demokratie?
Francis Cheneval (geb. 1962 in Bern) ist Professor für politische Philosophie an der Universität Zürich.
Problematisch wird es, wenn Populisten an der Macht Gewaltenteilung, Pressefreiheit und Grundrechte untergraben. Denn damit werden die Bedingungen der Demokratie unterhöhlt.
Die nicht liberal-demokratischen Mainstream-Parteien gehören aber zum demokratischen Spiel, und sie fordern die regierenden politischen Kräfte legitim heraus.
Wenn die etablierten Parteien gewisse Probleme und Schichten vernachlässigen, dann ist es ein Zeichen funktionierender Demokratie, dass neue Sprachrohre geformt werden.
Populismus ist eine Substanz, die ab einer bestimmten Dosis für die Demokratie zu Gift wird, in geringer Dosis aber nützlich sein kann.
Gewinnen Populisten wegen der Trägheit der etablieren Parteien Stimmen?
Ich glaube, genau das ist zum Teil geschehen. Zu lange haben dieselben regiert und sind dann etwas faul geworden. Besonders am Beispiel der USA wird das deutlich.
Die Demokraten haben den Kontakt zu ganzen Wählerschichten verloren. Menschen, die seit 30 Jahren für die Partei einstanden, haben nun Trump gewählt.
Es gibt aber auch strukturelle Gründe für den Vormarsch des Populismus – zum Beispiel Globalisierung, Digitalisierung, Umbau des Energiesektors in Folge Klimawandels.
Laufen liberale Demokratien dadurch Gefahr, ausgehöhlt zu werden?
Solange die Demokratie funktioniert, werden Populisten wieder abgewählt, wenn sie die Probleme nicht lösen. Verändern Populisten hingegen die Institutionen so, dass sie nicht mehr demokratisch von der Macht abgewählt werden können oder Grundrechte nachhaltig verletzen, dann schadet der Populismus der Demokratie.
Das beobachten wir derzeit zum Beispiel in Polen, Ungarn und Venezuela. Alle demokratischen Parteien sind gefordert, für die strukturellen Probleme der Gegenwart Lösungen zu finden. Es genügt nicht, den Populismus schlecht zu reden.
Warum gehen Populismus und Führerkult so gut zusammen?
Weil Populismus aus Verunsicherung entsteht und sich viele Menschen in solchen Situationen an charismatischen Persönlichkeiten orientieren. Diesen gelingt es, ihre eigene elitäre Sonderstellung zu maskieren.
Was ist das Kernmerkmal des Populismus?
Es sind mehrere. Erstens die Vorstellung eines homogenen, rein ethnisch definierten Volkes. Zweitens ein ausgeprägter Hass auf Eliten. Und drittens die Idee einer uneingeschränkten Volksouveränität.
Zugegeben, die drei Elemente kulturelle Bedingungen des Volkes, Kritik an Eliten und Volksouveränität sind auch Teil nicht-populistischer Politik. Dem Populismus eigen sind aber die Tendenz zur Verabsolutierung der Volkshomogenität und Volkssouveränität sowie die Zuspitzung von Elitekritik zu Elitehass.
Gewiss hat die SVP populistische Elemente, ein Teil der Volkspartei ist aber vorwiegend eine traditionell konservative Partei.
Was tun, wenn sich eine Demokratie in zwei Lager zu spalten droht?
Für die Schweiz bin ich zuversichtlich. Die Nation wurde nicht aus der Idee einer kulturell homogenen Nation, sondern im Rahmen eines Kulturkonflikts entwickelt. Sie ist eine von politischen Institutionen abhängige Nation, und dies ist allen wichtigen Akteuren immer noch bewusst.
Werden die Institutionen demoliert, bleibt keine Kulturnation übrig, sondern schlicht gar keine Schweiz als Nation. Ausserdem entspricht die Aufteilung der Kantone nicht kulturellen Bruchlinien. Sie ist auch eine Schranke gegen die Verabsolutierung der Volkssouveränität.
Die direkte Demokratie ist darüber hinaus auch eine soziale Klammer. In der Schweiz wissen immer noch die meisten, dass nicht nur gute Politik, sondern die Schweiz als Ganzes im Kompromiss besteht.
Wo gibt es Populismus in der Schweiz?
Gewiss hat die SVP populistische Elemente. Ein Teil der Volkspartei ist aber vorwiegend eine traditionell konservative Partei. Es gibt in der Schweiz populistische Tendenzen auch von Links, aber in Wahlen und Abstimmungen hält sich der Erfolg in Grenzen.
Der Populismus ist in der Schweiz durch die direkte Demokratie anders geartet. Er kann nicht vollständig ausgegrenzt werden und ist im System immer schon vorhanden, dafür aber bisher in demokratieverträglicher oder zuweilen sogar nützlicher Dosis.
Das Gespräch führte Sofiya Miroshnyk.
