«Als unmittelbare Reaktion wurde die Terrorwarnung in Spanien um eine Stufe angehoben», sagt SRF-Iberienexperte Martin Durrer. Allerdings sei dies mit dem Hinweis geschehen, dass den Behörden keine unmittelbaren Anzeichen auf Anschläge bekannt seien.
Anpassung des Schengenvertrags?
Spaniens Innenminister Fernández Díaz erwäge auch neue Grenzkontrollen. Er schliesse Anpassungen des Schengenvertrags nicht aus. Die Terrorismusbekämpfung beschäftigt die spanische Regierung seit Jahren. Entsprechend gross sind die Erfahrungen mit der baskischen Untergrundorganisation ETA oder der Terrororganisation Al-Kaida. So hatte Spanien nach den Anschlägen 2004 auf die Madrider Pendlerzüge die Terror-Abwehr drastisch verstärkt. Bei den Attentaten kamen 191 Personen ums Leben. 2010 verabschiedete Spanien zudem einen Geheimplan. Das Ziel: die Verhinderung der Anwerbung von Terroristen sowie mehr Einreisekontrollen.
«Auf Gesetzesebene ist derzeit die Revision des Strafgesetzbuches im Parlament. Dies steht aber nicht im Zusammenhang mit den Ereignissen in Paris», sagt Durrer. Im Verlaufe der Woche wollen zudem die Partido Socialista Obrero Español (Psoe) und die Partido Popular Kompromisse aushandeln. Auf die Frage nach den innenpolitischen Auswirkungen der Anschläge meint Durrer: «Warten wir die Verhandlungen in Spanien ab.»
Portugal vertraut auf Integrationsarbeit
Portugal hat bislang noch keine Massnahmen ergriffen. «Das Land sieht sich aber grundsätzlich als Frontstaat im Kampf gegen den Terrorismus», sagt Durrer. Dies habe mit der Nähe zu Nordafrika zu tun. Portugals Aussenminister Rui Machete habe dies erst zwei Tage vor dem Attentat an der Botschafterkonferenz erneut betont. Doch seine Analyse sei eher allgemein gewesen – ohne konkrete Massnahmen zu erwähnen.
Durrer erkennt in der Presse eine ähnliche Intensität der Auseinandersetzung wie in anderen Ländern. «Aber einen Hinweis darauf, dass man sich direkt bedroht fühlt, ist nicht erkennbar.» Portugal sei eher für gute Integrationsarbeit bekannt.
Und wie ist die Stimmung auf der Strasse? Eine kurze Nachfrage Martin Durrers in Portugal brachte folgendes ans Licht: «Gestern wollten alle noch ‹Charlie› heissen – nun will jeder Cristiano sein». Gemeint ist Cristiano Ronaldo, der Fussballer des Jahres.
