Spanien – nächtliche Ausgangssperre
Die spanische Regierung hat erneut den nationalen Notstand beschlossen, um nächtliche Ausgangssperren gegen die Corona-Pandemie verhängen zu können. Die Ausrufung des Alarmzustands, der dritthöchsten Notstandsstufe des Landes, wurde am Sonntag bei einer ausserordentlichen Ministerratssitzung Madrid vereinbart. Der Notstand gilt ab sofort für zunächst zwei Wochen.
Eine Verlängerung müsste gemäss Verfassung vom Nationalparlament gebilligt werden. Er hoffe, den Notstand mit Unterstützung des Parlaments bis zum 9. Mai verlängern zu können, sagte der Chef der linken Minderheitsregierung Pedro Sánchez.
Nur unter dem Notstand darf die Regierung die Bewegungsfreiheit der Menschen einschränken. Anders als bei dem Notstand während der ersten Welle, wird diesmal keine totale Ausgangssperre verhängt, sondern ein nächtliches Ausgehverbot zwischen 23 Uhr und sechs Uhr morgens. Die Regionen bekommen aber Spielraum zur Ausgestaltung und dürfen den Beginn zwischen 22 und 24 Uhr und das Ende zwischen fünf und sieben Uhr ansetzen. Die Anordnung gilt fast für das ganze Land ausser den Kanaren. Im Rahmen des Notstands dürfen sich die Regionen ausserdem ab sofort auf eigene Initiative abriegeln, ohne befürchten zu müssen, dass die Justiz diese Massnahme kippt.
Im ganzen Land werden zudem bis auf Weiteres Versammlungen von mehr als sechs Personen, die nicht im selben Haushalt leben, untersagt.
Italien – Restaurants ab 18 Uhr geschlossen
In Italien müssen ab Montag bis zum 24. November Kinos, Theater, Fitnessstudios, Bäder, Skiresorts und Konzerthallen geschlossen bleiben. Sportveranstaltungen müssen wieder ohne Zuschauer stattfinden. Restaurants und Bars müssen um 18 Uhr schliessen. Ferner muss der Unterricht für mindestens 75 Prozent der Gymnasialschüler online abgehalten werden. Das gab Ministerpräsident Giuseppe Conte heute bekannt. Es gilt zudem weiterhin eine generelle Maskenpflicht ausserhalb der eigenen vier Wände – drinnen und draussen.
Die Regierung empfiehlt auch dringend, auf den Empfang von Gästen zu Hause sowie auf nicht dringende Reisen zu verzichten. Bars und Restaurants können dem neuen Massnahmenpaket zufolge nach 18 Uhr weiter für Lieferservices sowie Take Away arbeiten. Museen können offen bleiben, allerdings mit einer begrenzten Anzahl von Besuchern.
In den Regionen Lombardei, Latium und Kampanien gilt ausserdem eine Ausgangssperre zwischen 23 und 5 Uhr. In Rom werden beliebte Plätze und Treffpunkte an den Wochenenden abends geschlossen. In den Metropolen Neapel und Rom kam es wegen der nächtlichen Ausgangssperre zu Demonstrationen und Ausschreitungen.
Irland - Homeoffice und Teil-Lockdown
Die Massnahmen wurden erheblich verschärft: Seit Donnerstag gilt für sechs Wochen die höchste von fünf Massnahmen-Stufen. Wer kann, muss bis zum 1. Dezember in Irland Homeoffice machen. Geschäfte, die keine lebensnotwendigen Waren verkaufen, werden geschlossen. Treffen mit anderen Haushalten sind bis auf wenige Ausnahmen untersagt. Schulen bleiben geöffnet und Sport im Freien im Umkreis von 5 Kilometern ist erlaubt.
Tschechien – Geschäfte geschlossen
Tschechien kämpft in Relation zur Einwohnerzahl mit der stärksten Zunahme an Corona-Neuinfektionen in der Europäischen Union. Es wurden mehr als 15'000 bestätigte Corona-Neuinfektionen pro Tag gemeldet. Das hart getroffene Land erhält nun Beatmungsgeräte aus einer gemeinsamen Reserve der Europäischen Union sowie aus den Niederlanden und Österreich.
Letzte Woche hat die Regierung einen erneuten landesweiten Lockdown verhängt. Die meisten Geschäfte sind geschlossen. Es gelten weitgehende Ausgangsbeschränkungen. Spaziergänge in Parks und in der Natur sind erlaubt, es gilt jedoch eine weitgehende Maskenpflicht im Freien.
Slowakei - nur dringliche Besorgungen
In der Slowakei dürfen Menschen seit dem Samstag bis zum 1. November ihre Wohnungen nur für den Weg zur Arbeit sowie dringende Besorgungen verlassen. Am Freitag begannen Antigen-Schnelltests für die gesamte Bevölkerung, die binnen drei Wochen abgeschlossen sein sollen. Ministerpräsident Igor Matovic meldete am Sonntag 3024 Neuinfektionen innert 24 Stunden – auch das ein Rekordwert.
Regierungschef Igor Matovic schliesst einen Lockdown nicht mehr aus. Um ähnliche Zustände wie im Nachbarland Tschechien zu verhindern, helfe vermutlich nur, «das ganze Land abzuriegeln».
Frankreich - nächtliche Ausgangssperre
In Frankreich gilt seit Samstag eine nächtliche Ausgangssperre für rund zwei Drittel der Einwohnerinnen und Einwohner des Landes, also rund 46 Millionen Menschen.
Belgien - Restaurants geschlossen
In Belgien hat die Regierung ebenfalls eine nächtliche Ausgangssperre verfügt ebenso wie die Schliessung von Kneipen und Restaurants und strikte Kontaktbeschränkungen. Die Regionalregierung für die Hauptstadt Brüssel schärfte dies am Wochenende noch nach. Ab Montag gilt verschärfte Maskenpflicht. Alle Theater, Kinos, Museen sowie Sportstätten und Schwimmbäder werden geschlossen. Heimarbeit ist Pflicht, soweit dies möglich ist. Und: Kinder dürfen an Halloween nicht von Tür zu Tür ziehen.
Niederlande - Teil-Shutdown
Die Regierung in Den Haag hat die Corona-Massnahmen erheblich verschärft und einen Teil-Shutdown angeordnet. Kneipen, Cafés und Restaurants müssen für vier Wochen schliessen, der Verkauf von Alkohol ist ab 20 Uhr verboten. Die Bürger dürfen nur maximal drei Gäste pro Tag in ihren Wohnungen empfangen. Zudem sollen sie Bus und Bahn nur in dringenden Fällen nutzen. Derweil wurden erste schwer kranke Covid-19-Patienten ins benachbarte Deutschland verlegt, weil die niederländischen Krankenhäuser an ihre Kapazitätsgrenzen kommen.
