Das sind neue Töne aus dem Iran: Bei einem Treffen mit Kommandanten der Revolutionsgarden sagte Präsident Hassan Rohani, man könne sich auch einen anderen syrischen Führer vorstellen als Baschar al-Assad. Syrien müsse in erster Linie stabilisiert werden, führte Rohani aus. Danach werde man jeden Präsidenten akzeptieren, der in einem demokratischen Prozess die Mehrheit der Stimmen aus dem Volk erhalte.
Neue Politik gegenüber Syrien
«Das ist eine neue Politik», sagt Iran-Kenner Ulrich Tilgner gegenüber SRF. Zwar werde Assad noch nicht richtig fallen gelassen. Aber: «Man geht ganz deutlich und mit grosser Geschwindigkeit auf Distanz zu Assad.» Dieses Signal werde von der iranischen Führung ganz bewusst ausgesendet. Auch aus innenpolitischen Gründen: «Der Iran weiss: Assad hat Giftgas eingesetzt – und das will man nicht durchgehen lassen.» Denn die Bevölkerung im Iran wolle ganz klar kein Giftgas.
Zudem nutzt Teheran in gewisser Weise die Gunst der Stunde, um von Assad abzurücken: Nachdem Russland seine Haltung im Syrien-Konflikt geändert habe, sei auch der Iran unverzüglich umgeschwenkt. Denn: «Der Iran weiss, dass Assad langfristig nicht haltbar ist», sagt Tilgner. Auch wenn man dies in Teheran lange nicht habe wahrhaben wollen.
Zugleich habe der Iran immer für eine politische Lösung in Syrien plädiert: Nur mittels Verhandlungen zwischen Regime und Opposition sei ein Ende des blutigen Bürgerkriegs in Syrien möglich. Tilgner ist denn auch überzeugt, dass der Iran seine Bemühungen für eine Verhandlungslösung in Syrien nun verstärkt.
Ein «neuer Pragmatismus» im Iran
Neu sei dabei, dass der Iran auch eine Lösung ohne Assad akzeptieren könnte. Dieser werde nur noch gestützt, um in Syrien so viele iranische Interessen wie möglich durchzusetzen, so der Nahost-Kenner. Bislang hatte der schiitische Iran eisern an Assad festgehalten. Dieser ist ein Alawit, welche ebenfalls zu den Schiiten gezählt werden. Dies im Gegensatz zu den meisten syrischen Rebellen, die den Sunniten angehören.
«Im Iran hat sich unter dem neuen Präsidenten Rohani ein neuer Pragmatismus durchgesetzt», stellt Tilgner weiter fest. Seit den gefälschten Wahlen von 2009 habe sich im Land viel geändert: Zwar seien bei der Präsidentenwahl im vergangenen Juni nur wenige Kandidaten zugelassen worden. Aber Rohani sei ohne Fälschungen gewählt worden.
«Der Iran versucht, diese Dinge nun hinter sich zu lassen», erklärt Tilgner. Denn in der Auseinandersetzung mit dem Westen brauche man die Unterstützung der Bevölkerung. Und die habe Rohani. Deshalb liessen die Mullahs den Präsidenten auch gewähren. «Man hofft, dass das auch eine Entspannung mit dem Westen bringt und dadurch die Probleme etwas leichter gelöst werden können.»
Rohani wolle den Iran berechenbarer machen, ist Tilgner sicher. In Zukunft werde der Iran aussenpolitisch moderater auftreten als noch unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad. «Syrien ist nun das erste Beispiel, bei dem man dies deutlich sehen kann.»