International - Eiszeit zwischen Washington und Moskau

Die USA haben die Gespräche mit Russland über einen Waffenstillstand für Syrien eingestellt. Washington wirft Moskau und Damaskus vor, die Angriffe auf Zivilisten verstärkt zu haben. Russland schiebt die Verantwortung für das Scheitern an die USA zurück.

Seit dem Ende des Waffenstillstands nach dem Angriff auf einen UNO-Hilfskonvoi Mitte September versinkt Syrien noch einmal tiefer im Kriegschaos. Insbesondere die Angriffe auf Aleppo wurden von Assads Truppen – unterstützt von Russland – ohne Rücksicht auf zivile Verluste intensiviert.

Plutoniumvernichtung gestoppt

Wegen zunehmender Spannungen mit den USA setzt Russland die vereinbarte Vernichtung von atomwaffenfähigem Plutonium aus. Präsident Putin nannte als Begründung die «unfreundlichen Handlungen der USA» gegen Russland und eine Bedrohung der strategischen Stabilität. Konkret wirft Russland den USA vor, sich nicht an die getroffene Abmachung zu halten.

Seither warnten die USA Russland mehrfach, dadurch künftige Gespräche für eine Waffenruhe in Syrien zu gefährden. Zuletzt versuchte Frankreich am Wochenende, mittels einer neuen UNO-Resolution vor allem für das heftig umkämpfte Aleppo eine Feuerpause zu erwirken.

Zu viele Angriffe auf zivile Ziele

Doch nun scheint der Patient, der laut US-Aussenminister John Kerry am vergangenen Samstag noch «auf der Intensivstation – aber noch nicht tot» war, gestorben zu sein. Die USA stellen die Gespräche mit Russland über einen Waffenstillstand ein.

Es sei keine Entscheidung, die «leichtfertig getroffen wurde», betonte der Sprecher des US-Aussenministeriums, John Kirby. Er warf Moskau und der Regierung Assad vor, die Angriffe auf zivile Ziele verstärkt zu haben. Insbesondere in Aleppo waren in den vergangenen Tagen wiederholt auch Spitäler aus der Luft angegriffen worden.

Retourkutsche aus dem Kreml

Russland seinerseits macht die USA für das Scheitern der Verhandlungen verantwortlich. Washington habe das Abkommen vom September nicht erfüllt, sagte die Sprecherin des Aussenministeriums am russischen Staatsfernsehen.

Die syrischen Regierungstruppen hatten mit Unterstützung der russischen Luftwaffe vor zwei Wochen eine Offensive zur Rückeroberung der teilweise von Rebellen gehaltenen Stadt gestartet. Zuvor hatte die syrische Armee eine zwischen den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe aufgekündigt.

Eine Serie von Gesprächen zwischen US-Aussenminister John Kerry und seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow über eine mögliche Wiederbelebung der Feuerpause verlief seither ergebnislos.

Enttäuschung bei der UNO

Die UNO zeigt sich «sehr enttäuscht» über den Abbruch der Syrien-Gespräche. «Die Vereinten Nationen werden das syrische Volk niemals dem Schicksal eines endlosen Gewaltkonfliktes überlassen», versprach der UNO-Sondergesandte de Mistura in Genf. Es werde auch versucht, Hilfslieferungen zu Notleidenden zu bringen.