Vor zehn Jahren nahm die Türkei mit der EU Verhandlungen über einen Beitritt auf. Heute scheint sich das Land wieder von Europa abzuwenden. Ist dieser Eindruck richtig?
Bilgin Ayata: Das Interesse an Europa hat in der Türkei deutlich nachgelassen, das stimmt: Europa ist innenpolitisch kaum mehr ein Thema. Wenn Europa doch einmal thematisiert wird, geht es hauptsächlich um die Euro-Krise und darum, dass die Türkei nicht mehr auf einen EU-Beitritt angewiesen ist.
In einer Studie aus diesem Jahr gaben 85 Prozent der Befragten an, nichts oder nur wenig über die EU zu wissen. Über 70 Prozent gaben an, das sie nicht mehr an einen EU Beitritt der Türkei glauben. Die Zeiten wie in 2004, als über zwei Drittel der Bevölkerung einen EU Beitritt befürworteten, sind vorbei.
Worin liegt der Grund für diese Abwendung von Europa?
Ein Grund dafür ist, dass die Verhandlungen mit der EU seit langem nicht mehr vorwärts kommen. Das liegt auch an der EU selber: Die EU hat die Türkei nie wie andere Länder behandelt, die Mitglied werden wollten. Die Türkei ist das einzige Land, mit dem die EU Verhandlungen aufgenommen hat, ohne einen konkreten Beitritt in Aussicht zu stellen. Diese Ungleichbehandlung sorgt in der Türkei für Ärger. Dazu kommt, dass die EU mit der Euro-Krise seit über fünf Jahren hauptsächlich mit sich selbst beschäftigt ist.
Gleichzeitig konzentriert die Türkei ihre Aussenpolitik seit ein paar Jahren viel stärker auf ihre Nachbarländer – mit dem arabischen Frühling im Jahr 2011 hat sich das nochmals verstärkt. Was in Syrien oder Ägypten geschieht, ist auch innenpolitisch ein Thema.
Schliesslich hat auch das starke Wirtschaftswachstum für ein grösseres Selbstbewusstsein gesorgt: Die Türkei sieht sich heute als regionale Macht. Durch diese Entwicklungen hat die islamisch-konservativen Regierungspartei AKP viel Rückenwind bekommen, das Selbstverständnis der Türkei zu ändern.
Inwiefern?
Früher orientierte sich das türkische Selbstverständnis an der Zukunft: Eines Tages sollte die Türkei Teil der europäischer Familie werden und als modernes, fortschrittliches Land Anerkennung finden.
Die AKP hingegen bezieht ihr Selbstverständnis aus der Vergangenheit. Daher die Glorifizierung des Osmanischen Reichs, als die Türken noch Weltmacht waren und Respekt genossen. Ein Beispiel für diese Politik ist die Einführung von Osmanisch im Schulunterricht – einer Sprache, die längst nicht mehr gesprochen wird.
Wie sieht es denn in der Bevölkerung aus? Identifizieren sich die Türken mit Europa?
Die Türkei ist heute extrem polarisiert. Auf der einen Seite stehen die Anhänger der AKP, die wohl rund die Hälfte der Bevölkerung ausmachen. Sie sind gegenüber Europa kritisch eingestellt.
Die andere Hälfte der Bevölkerung ist in verschiedene Gruppen zersplittert. Viele von ihnen wünschen sich eine säkulare Türkei – aber darüber hinaus sind ihre Ansichten ziemlich unterschiedlich. So steht die kemalistische CHP für eine moderne, urbane Türkei ein, ist aber zugleich nationalistisch ausgerichtet. Mit einem Wähleranteil von 25 Prozent ist sie die zweitgrösste Partei. Die rechtsnationale MHP ist in erster Linie nationalistisch – demokratische Werte spielen bei ihr keine grosse Rolle. So hatte sich die Partei gegen die Abschaffung der Todesstrafe im Jahr 2002 gestellt.
Die HDP und ihre Vorgänger schliesslich galten lange als Kurdenpartei. Die HDP hat bei den Wahlen im Juni aber auch Stimmen in den grossen westlichen Städten geholt und einen Wähleranteil von 13 Prozent erreicht. Mit dem Erfolg der HDP haben erstmals auch türkische Oppositionelle aus der Gezi-Bewegung eine politische Stimme erhalten.
Heute wird die HDP nicht mehr nur als Kurdenpartei wahrgenommen, sondern als Partei, die auch Frauen, Progressive und Schwule vertritt. Sie ähnelt dabei der Grünen Partei in Deutschland, die auch aus einer ausserparlamentarischen Opposition entstanden ist. Themen wie Geschlechtergerechtigkeit, Umwelt, Minderheitenrechte und demokratische Selbstverwaltung gehören zu den Kernthemen der HDP. Damit hat sie viel Ähnlichkeit mit progressiven Parteien in Europa.
Ist die Erstarkung der HDP also ein Zeichen dafür, dass das Pendel zurück schlagen könnte und sich die Türkei dereinst wieder Richtung Europa bewegt?
So weit würde ich nicht gehen. Sicher ist aber, dass die Wahlen vom Juni eine Trendwende markieren: Erstmals hat die AKP so deutlich an Wählern verloren. Das war besonders für die Vertreter der fragmentierten Opposition ein wichtiges Zeichen. Denn 2013 fühlte sich die Opposition ohnmächtig, als die AKP selbst nach der brutalen Unterdrückung der Gezi-Proteste erneut die Wahlen gewann. Die Juni-Wahlen haben den jungen, säkularen Wählern das Gefühl gegeben, dass man doch nicht für immer mit der AKP leben muss.
Präsident Erdogan versucht, die HDP zum Schweigen zu bringen, um damit die absolute Mehrheit im Parlament zurückgewinnen. Wird er damit Erfolg haben, die HDP als Terroristen-Partei darzustellen und ihre Politiker zu diskreditieren?
Das kommt darauf an, ob Erdogan tatsächlich die Immunität der Kurdenpolitiker aufhebt und es damit möglich macht, eine politisch motivierte Strafverfolgung einzuleiten. Auch ein Parteiverbot wäre eine Möglichkeit, die Politiker der HDP zum Schweigen zu bringen. Im Moment sieht es so aus, dass Erdogan alles in seiner stehende Macht tut, damit die HDP bei den nächsten Wahlen nicht antreten kann.
Falls Erdogan mit der Aufhebung der Immunität oder dem Parteiverbot nicht durchkommt, so könnte die HDP bei den nächsten Wahlen sogar noch besser abschneiden als im Juni. Mit der Beschimpfung der HDP als Terroristen-Partei kriminalisiert die AKP auch all jene sechs Millionen Menschen, welche die Partei gewählt hatten. Das ist gerade in den westlichen Städten wichtig, die sich zum ersten Mal mit den Kurden verbündet haben. Eigentlich führt Erdogan derzeit nicht nur einen Krieg gegen die Kurden, sondern gegen das Wahlergebnis des 7.Juni. Das werden sich nicht alle Wähler einfach so gefallen lassen.
Bilgin Ayata ist Assistenzprofessorin für Politische Soziologie an der Uni Basel. Sie forscht zu Konflikten und sozialen Bewegungen insbesondere in der Türkei.
