International - Fall Böhmermann: Merkel erinnert an Kunstfreiheit in Deutschland

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat angesichts der Auseinandersetzung der Türkei mit dem Satiriker Jan Böhmermann die Meinungs- und Kunstfreiheit in Deutschland hervorgehoben. Derweil sagte Böhmermann seine nächste Sendung ab.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat im Fall Böhmermann die Meinungsfreiheit in Deutschland betont. «Diese Grundwerte gelten unbeschadet aller politischen Probleme, die wir miteinander besprechen», sagte Merkel in Berlin mit Blick auf den mit der Türkei geschlossenen Flüchtlingspakt.

Es gebe ein Interesse der EU und Deutschlands, in der Flüchtlingsfrage mit der Türkei zu einer politischen Lösung und einer Teilung der Lasten zu kommen. Dies alles sei aber «völlig unabhängig» davon, dass die Grundrechte zur Freiheit der Presse und der Meinung in Deutschland gelten, sagte die Kanzlerin.

Anzeige von Erdogan

Böhmermann hatte Erdogan vor knapp zwei Wochen in einem Gedicht, das er als «Schmähkritik» angekündigt hatte, mit Worten unter der Gürtellinie angegriffen. Die deutsche Regierung prüft derzeit ein Ersuchen der türkischen Regierung, den Moderator wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.

Am Montag stellte Erdogan daneben auch persönlich Strafanzeige gegen Böhmermann wegen Beleidigung. Dieser Rechtsweg kann unabhängig von der Entscheidung der deutschen Regierung beschritten werden. Mit dem Fall ist die Staatsanwaltschaft Mainz befasst.

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Böhmermann sagte derweil seine nächste Sendung ab. «Grund sei die massive Berichterstattung und der damit verbundene Fokus auf die Sendung und den Moderator», heisst es in einem Tweet der Produktionsfirma.

Die Entscheidung sei in Abstimmung mit dem ZDF gefallen. Das bestätigte ein Sprecher des Senders in Mainz. «Wir respektieren die Entscheidung der Produktionsfirma und von Jan Böhmermann und haben Verständnis für deren Begründung», sagte er.

Satiriker unter Polizeischutz

Böhmermann steht mittlerweile unter Polizeischutz. «Ein Streifenwagen steht vor der Tür», sagte ein Polizeisprecher am Dienstag in Köln. Man stehe auch mit anderen Sicherheitsbehörden im Kontakt.

Zuvor habe es eine Beurteilung der Gefährdungslage gegeben. «Wenn man etwas nicht ausschliessen kann, dann muss man etwas tun», sagte der Polizeisprecher.