International - Genozid von Srebrenica: Diese Männer wurden bereits verurteilt

Das UNO-Kriegsverbrechertribunal für das frühere Jugoslawien in Den Haag hat bislang Anklage gegen 20 Männer für die Verbrechen in Srebrenica erhoben. Nun wurde der Hauptverantwortliche, Ex-Serbenführer Radovan Karadzic, zu 40 Jahren Haft verurteilt. Ein Überblick über die Urteile.

Bisher wurden 14 Angeklagte für schuldig befunden. Es gab einen Freispruch. Ein Angeklagter starb während des Prozesses, vier Verfahren sind noch nicht abgeschlossen. Mehr als 1000 Zeugen sagten in den Verfahren aus. Darunter waren elf Männer, die die Massaker überlebt hatten.

Drei Männer wurden bislang zu lebenslanger Haft verurteilt. Darunter ist Vujadin Popovic, Ex-Sicherheitschef des berüchtigten Drina-Korps der bosnisch-serbischen Armee. Elf ehemalige hohe bosnisch-serbische Offiziere wurden wegen Beihilfe zum Genozid zu Haftstrafen von fünf bis 35 Jahren verurteilt.

Karadzic heute – Mladic voraussichtlich 2017

Die Prozesse gegen die beiden mutmasslichen Hauptverantwortlichen für den Völkermord sind noch nicht abgeschlossen. Das Urteil gegen den ehemaligen Serbenführer Radovan Karadzic wird heute Donnerstag erwartet. Der ehemalige Psychiater ist nun zu 40 Jahren Haft verurteilt worden.

Der ehemalige bosnisch-serbische General Ratko Mladic (72) hatte das militärische Oberkommando des Überfalls auf die Enklave am 11. Juli 1995. Mladic war erst 2011 festgenommen worden. Ein Urteil wird für 2017 erwartet. Auch ihm droht lebenslange Haft.

Der frühere rest-jugoslawische und serbische Präsident Slobodan Milosevic starb vor Abschluss des Prozesses 2006 in seiner Zelle in Den Haag.

Massenmord als Genozid klassifiziert

Im Prozess gegen den ehemaligen serbischen General Radislav Krstic qualifizierten die UNO-Richter erstmals die Massenmorde von Srebrenica als Völkermord. Der Kommandant des Drina-Korps wurde 2004 wegen Beihilfe zum Genozid zu 35 Jahren Gefängnis verurteilt.

Nur wenige Angeklagte gaben ihre Schuld zu. Dazu gehörte Drazen Erdemovic, der an Erschiessungen beteiligt war und später gegen andere Offiziere aussagte. Er wurde zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt.

Momcilo Perisic, Ex-Offizier in der jugoslawischen Armee, ist bislang als einziger freigesprochen worden. In erster Instanz lautete das Urteil noch 27 Jahre Haft. Die Berufungskammer sprach ihn jedoch aus Mangel an Beweisen frei.

Der Straftatbestand Völkermord

Ein Genozid ist seit Inkrafttreten der «Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes» von 1948 ein Straftatbestand im Völkerrecht. Gemäss Artikel 2 der UNO-Konvention ist es ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, «begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören». Dazu gehören neben der systematischen Tötung von Menschen auch das Verursachen schwerer körperlicher oder seelischer Leiden sowie das vorsätzliche Schaffen von Lebensbedingungen zur Zerstörung der betroffenen Minderheit. Auch die zwangsweise Geburtenverhinderung in dieser Ethnie oder Zwangsadoptionen von Kindern können den Tatbestand des Völkermordes erfüllen.

Die Stadt Srebrenica war während des Bosnien-Krieges immer wieder Schauplatz heftiger Gefechte. In der Stadt lebten vor dem Krieg etwa 11'700 Einwohner. 64 Prozent waren Bosnier, 28 Prozent Serben. Zur Gemeinde Srebrenica zählten 80 weitere Dörfer. Davon waren 23 mehrheitlich serbisch, die restlichen Dörfer zum grössten Teil bosnisch.

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Im Sommer 1992 begann die dreijährige Belagerung Srebrenicas durch bosnische Serben. Erst im März 1993 kommen erste Hilfskonvois der UNO in die belagerte Stadt. Im März und April 1993 wurden unter der Aufsicht des UNHCR Tausende Bosnier aus Srebrenica evakuiert.

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Bei der Einnahme Srebrenicas am 11. Juli 1995 töteten serbische Soldaten und Paramilitärs rund 8000 bosnische Muslime. Etwa 30'000 Menschen wurden vertrieben. In den Jahren nach dem Massaker werden immer wieder Leichenteile oder Kleiderstücke entdeckt.

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Die bosnisch-serbische Armee selektierte vor den Augen der Familien die Männer und Jungen von den Frauen.

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Den Befehl zur Erstürmung Srebrenicas gab General Rathko Mladic. Tausende bosnische Einwohner flohen. Auf der Flucht kommt es immer wieder zu Gefechten. Ein Jahr nach dem Massaker von Srebrenica wird ein Massengrab in Pilicer entdeckt. Es befindet sich auf der Strecke der Flüchtenden von 1995.

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General Ratko Mladic (links) wurde am 26. Mai 2011 in Serbien festgenommen und in Den Haag vor Gericht gestellt. Die Anklage lautete auf Völkermord. Der frühere Präsident der serbischen Republik in Bosnien und Herzegowina, Radovan Karadzic wurde 2008 in Belgrad festgenommen.

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Umstritten ist die damalige Rolle der UNO-Blauhelmsoldaten. Niederländische Blauhelme hatten Srebrenica bewacht, sich jedoch nach Drohungen der bosnisch-serbischen Streitkräfte zurückgezogen. Ein Berufungsgericht in Den Haag hat die Niederlande vor vier Jahren wegen des Todes dreier muslimischer Männer zur Verantwortung gezogen.

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