In Genf hat eine Task Force bei der UNO mit der Vorbereitung der Hilfsoperationen für die Bevölkerung in Syrien begonnen. Die Aktionen sollen mit dem UNO-Büro für die Koordinierung humanitärer Nothilfe (OCHA) abgestimmt werden.
Die Bildung der Task Force war am Donnerstag vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz von der Syrien-Kontaktgruppe beschlossen worden, der Russland, die USA und wichtige Regionalmächte wie die Türkei und Saudi-Arabien angehören.
Sie hatten sich darauf verständigt, dass binnen einer Woche eine Feuerpause beginnen und die humanitäre Hilfe verstärkt werden soll. Eingeschlossene Gebiete in Syrien sollen möglichst rasch mit Lebensmitteln, Medikamenten und anderen notwendigen Dingen versorgt werden.
Angriffe gegen den IS gehen weiter
Russland und die USA wollen zudem heute eine Arbeitsgruppe für die Umsetzung der Waffenruhe in Syrien bilden. Diplomaten und Militärvertreter beider Seiten würden sich erstmals in Genf treffen und dann regelmässig tagen, sagte der russische Aussenminister Sergej Lawrow.
Lawrow erklärte zudem, dass Russland auch nach Inkrafttreten der Waffenruhe seine Luftangriffe auf die beiden Terrororganisationen Islamischer Staat und Al-Nusra-Front fortsetzen will. Der Westen wirft Moskau vor, bei den Luftangriffen auch oppositionelle Kämpfer zu töten.
«Das Wichtigste ist, dass Regierung und Opposition der Waffenruhe zustimmen», sagte Lawrow. Darüber hinaus forderte er eine rasche Wiederaufnahme der ausgesetzten Syrien-Verhandlungen in Genf. Zugleich rief der russische Chefdiplomat die syrischen Regimegegner auf, sich an ihre Verpflichtungen zu halten. Details nannte er nicht.
Lawrow bestätigte, dass die Zukunft des Präsidenten Baschar al-Assad nach wie vor ein Streitpunkt bleibe. Russland stützt Assad, die USA und die mit ihr verbündeten Regionalmächte verlangen hingegen seinen Rücktritt. Bei dem Treffen in München sei erneut klargestellt worden, dass nur das syrische Volk über den weiteren Weg des Landes entscheiden könne, sagte Lawrow.
«Taten statt Worte»
Derweil hat die syrische Opposition die in München verabredete Feuerpause für das Bürgerkriegsland vorsichtig begrüsst, sich zugleich aber skeptisch gezeigt. Prinzipiell sei die Waffenruhe gutzuheissen, «aber wir wollen Taten statt nur Worte», hiess es.
Die syrischen Rebellen äusserten sich ebenfalls skeptisch. «Das Regime und seine russischen Verbündeten sind entschlossen, den gesamten Norden Aleppos zu zerstören, ehe sie eine Feuerpause am Boden umsetzen», kritisierte Abu Terki, ein Kommandant der Aufständischen in der Region.
Angriffe dauern an
Unterdessen führt Russland offenbar weitere Luftschläge durch. Bei einem Angriff im Zentrum Syriens kamen nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten mindestens 16 Zivilisten ums Leben. Jets der russischen Luftwaffe hätten zwei Orte nördlich der Stadt Homs bombardiert, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.
Auch im Norden Syriens gingen die Kämpfe weiter. Russische Jets hätten Luftangriffe auf den Ort Tel Rifaat nördlich der umkämpften Metropole Aleppo geflogen, meldete die Beobachtungsstelle.
