Aus für «Mare Nostrum»: Italiens Regierung hat das Ende des seit über einem Jahr laufenden Rettungs- und Hilfsprogramms für Flüchtlinge im Mittelmeer angekündigt. Innenminister Angelino Alfano kündigte aber an, sein Land werde künftig Schiffe für die neue EU-Mission «Triton» entsenden. Sie startet offiziell am Samstag unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex.
«Mare Nostrum» hingegen war eine Operation der italienischen Marine und der Küstenwache. Innenminister Alfano zog zum Abschluss eine positive Bilanz des Einsatzes.
Nach italienischen Angaben konnten insgesamt 120'000 Bootsflüchtlinge gerettet wurden. 728 mutmassliche Schlepper wurden in einem Jahr festgenommen. «Wir haben leider nicht alle Migranten retten können, die wir retten wollten», sagte Alfano auch.
Nach Angaben von Flüchtlingsorganisationen sind im vergangenen Jahr etwa 3000 Menschen auf der Flucht übers Mittelmeer ums Leben gekommen.
Enttäuschung bei Hilfsorganisationen
Hilfsorganisationen reagierten enttäuscht. Sie hatten an Italien appelliert, «Mare Nostrum» vorläufig weiterzuführen. Sie kritisieren, beim neuen Frontex-Einsatz gehe es nur um die Grenzschutzsicherung. Er diene aber nicht dazu, Menschen vor dem Ertrinken zu retten. Das Einsatzgebiet auf dem Meer für die Rettung sei viel zu klein, auch reichten die finanziellen Mittel hinten und vorne nicht.
Italien hat für «Mare Nostrum» jeden Monat neun Millionen Euro ausgegeben, die EU sieht für «Triton» nur drei Millionen Euro vor. Während die italienische Mission bis vor die Küste Libyens reichte, von wo viele Flüchtlinge mit Booten aufbrechen, soll «Triton» sich nur auf die unmittelbare Küstennähe konzentrieren. Die Schiffe werden im Mittelmeer vor Sizilien und Kalabrien in einem Radius von 30 Seemeilen vor der Küste patrouillieren.
Die EU hat selbst eingeräumt, dass «Triton» den Einsatz der Italiener nicht ersetzen werde. Italien müsse selbst entscheiden, ob «Mare Nostrum» eingestellt werden soll oder nicht, sagte ein Sprecher der zuständigen EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. «Triton» ändere nichts an der Pflicht der italienischen Behörden, sich für Flüchtlinge einzusetzen. Es sei dazu gedacht, Italiens Einsatz im Mittelmeer zu unterstützen.
