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Rechtsrutsch in Dänemark
Aus Tagesschau vom 19.06.2015.
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International Machtwechsel in Dänemark

Dänemarks bürgerliche Opposition liegt bei der Parlamentswahl vorn. Damit ist das regierende Mitte-Links-Lager abgewählt. Ministerpräsidentin Thorning-Schmidt von den Sozialdemokraten gesteht ihre Niederlage ein.

Die dänische Regierung ist am Ende: Nach Auszählung fast aller Stimmen liegen die Mitte-Rechts-Parteien vor dem Mitte-Links-Lager von Helle Thorning-Schmidt.

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Rechter Triumph in Dänemark
aus Echo der Zeit vom 19.06.2015. Bild: Reuters
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Diese tritt nach ihrer Niederlage als Ministerpräsidentin und Parteichefin der Sozialdemokraten zurück. Sie reichte ihren Rücktritt bei Königin Margrethe II. ein. «Ich bin Dänemarks erste Ministerpräsidentin. Aber ich werde nicht die letzte sein», hatte die 48-Jährige in Kopenhagen mit Tränen in den Augen in der Wahlnacht gesagt. Nun sei es an Oppositionsführer Rasmussen zu versuchen, eine Regierung zu bilden.

Historischer Erfolg für Volkspartei

Als Wahlsieger können sich die Rechtspopulisten feiern lassen: Mit rund 21 Prozent der Stimmen geht die Dänische Volkspartei von Kristian Thulesen Dahl hinter den Sozialdemokraten mit 26,3 Prozent als zweitgrösste Partei aus der Wahl hervor. Die Mandate, die in Grönland und den Färöer Inseln vergeben werden, stehen noch aus.

Die liberale «Venstre»-Partei des Herausforderers Lars Løkke Rasmussen landet mit 19,4 Prozent der Stimmen nur auf Platz 3. Wegen des Erfolgs des Oppositionslagers als Ganzes wird er dennoch als möglicher Regierungschef gehandelt.

Er sei bereit, den Auftrag zur Regierungsbildung anzunehmen, liess Rasmussen noch in der Wahlnacht verlauten. Erhält er den Auftrag, erwarten ihn schwierige Koalitionsverhandlungen.

Linke von Thorning-Schmidt enttäuscht

Der Wahlkampf war von den Themen Einwanderung, Wirtschaft und Sozialstaat geprägt. Thorning-Schmidt hatte seit ihrem Amtsantritt 2011 viele linke Wähler enttäuscht. Sie senkte die Steuern und hielt an vielen Reformen ihrer konservativen Vorgänger fest – etwa Kürzungen beim Arbeitslosengeld sowie restriktiven Asylgesetzen. Zudem machte eine Wirtschaftskrise dem Land zu schaffen. Inzwischen hat sich die dänische Wirtschaft wieder erholt.

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