- Der Oberste Gerichtshof in Iran hat das gegen den bekannten Rapper Toomaj Salehi im Zusammenhang mit den Protesten 2022 und 2023 verhängte Todesurteil aufgehoben.
- Der Oberste Gerichtshof werde den Fall zur Prüfung an eine andere Instanz geben, schrieb Salehis Anwalt, Amir Raisian, auf der Plattform X.
- Eine offizielle Bestätigung der Entscheidung des Gerichtshofes im Fall des 33-Jährigen gab es zunächst nicht.
Salehi hatte mit seinen Liedern den Protest tausender Iranerinnen und Iraner gegen die Führung der Islamischen Republik unterstützt. Er war deswegen im Oktober 2022 festgenommen worden. Im April 2024 verurteilte ein Revolutionsgericht Salehi zum Tode.
Vorwurf von «Korruption auf Erden» wegen Protestunterstützung
Der Vorwurf lautete «Korruption auf Erden» – ein Kapitalverbrechen nach islamischem Recht. Allerdings erhielt Salehi die Möglichkeit, gegen das Urteil vor dem Obersten Gerichtshof Berufung einzulegen.
Das Urteil hatte weltweit heftige Proteste ausgelöst. In mehreren Städten der Welt, darunter Toronto, Paris und Sydney, wurden Unterstützungskundgebungen für den Rapper organisiert.
Die Proteste im Iran hatten sich am Tod der 22-jährigen Mahsa Amini in Polizeigewahrsam in Teheran entzündet und unter dem Motto «Frau – Leben – Freiheit» im ganzen Land verbreitet. Amini war festgenommen worden, weil sie sich «unislamisch» gekleidet haben soll. Neun Personen wurden nach Angaben von NGOs im Zusammenhang mit der Protestbewegung hingerichtet. Sechs weiteren droht laut der NGO Iran Human Rights eine unmittelbar bevorstehende Hinrichtung.
Am 28. Juni wird in Iran ein neuer Präsident gewählt. Die Abstimmung ist notwendig, weil Amtsinhaber Ebrahim Raisi im Mai bei einem Helikopterabsturz ums Leben kam.
