Der Atomkrieg wird nicht kommen. Nicht wenige Medien und politische Blogs hypnotisieren ihr Publikum dieser Tage mit eben dieser Spekulation. Anlass ist eine polnische Militärübung unter der Ägide der Nato. «Anaconda 16» nennt sich der militärische Grossanlass mit 25'000 Soldaten an der russisch-polnischen Grenze.
Dr. Mauro Mantovani Dozent Strategische Studien Militärakademie an der ETH Zürich.
Dem Manöver fehlt der politische Unterbau
Für den ETH-Strategie-Experten Mauro Mantovani steht ausser Zweifel: Für die russische Seite hat dieses Manöver eine neue Qualität erreicht. Polen führt seit 2006 «Anaconda»-Manöver durch, aber noch selten mit so viel Unterstützung des Bündnispartners. Mobile Brigaden, polnische, paramilitärische Einheiten und die sogenannte «Schnelle Eingreiftruppe» der Nato sorgen auf russischer Seite für Nervosität.
Der Schweizer Militärhistoriker und Sicherheitsexperte Bruno Lezzi kann die Absichten des Westens verstehen. Aber er hält das Vorgehen dennoch für zu einseitig. «Ich betrachte das mit Sorge», sagt Lezzi. Die Bedrohungswahrnehmung habe sich seit den Vorfällen in der Krim und in der Ukraine merklich verändert. In der Nato sei man sich einig, dass man so etwas nicht noch einmal erleben wolle.
Für Lezzi fehlt es aber an der politisch-diplomatischen Front. «Es ist nicht gut, dass das militärische Moment in der Reaktion des Westens so im Vordergrund steht», erklärt Lezzi. Das werde eine weiterhin militärische Kalibrierung des Konflikts begünstigen und das politische Verhältnis zwischen Russland und dem Westen sicherlich nicht entspannen.
Professor James W. Davis, Direktor des Instituts für Politikwissenschaft an der Universität St. Gallen.
Entschlossenheit zeigen
Diese Ansicht teilt auch der Direktor des Instituts für Politikwissenschaft der Universität St. Gallen. «Sicherlich ist Putin überrascht über die Einigkeit des Westens und den gezeigten Durchhaltewillen», sagt James W. Davis.
Der Experte für Internationale Beziehungen hält das Grossmanöver für eine militärisch angemessene Demonstration der Entschlossenheit. «Beruhigung durch Abschreckung» nennt die Nato den Versuch, die östlichen Bündnispartner nach Putins Einkaufstour am Schwarzen Meer zu beruhigen.
Davis verweist zum Vergleich auf die russischen Aktivitäten. «Die Russen haben seit 2013 insgesamt sechs Grossübungen abgehalten, mit 65'000 bis 160'000 Soldaten», erörtert er die Zahlen. Nicht selten erfolgten diese Manöver auch ohne Ankündigung. «Und seit 2009 hat Russland in seine Manöver auch den Einsatz von Nuklearwaffen miteinbezogen.» Dies alles, obschon man Russland in die WHO integriert und an den Tisch der G8 gebracht habe. Genau in diesen Betrachtungen erweisen sich für Davis auch die Probleme der westlichen Bedrohungswahrnehmung.
Putin braucht Feinde, die an allem Schuld sind.
Den wenigsten Europäern sei nämlich bekannt, wie die Starkbewaffnung der Russen voranschreite. Wie sie die letzten Jahre konventionelle Rüstungsabkommen fallen liessen. Und wie sie mit dem «Snap-Exercising» genau jene militärischen Praktiken trainieren würden, die es brauche um sich schnell feindliche Gebiete unter den Nagel zu reissen.
Nato – Russland
Nicht zuletzt eine professionelle Blogger-Armada sorge zudem im Westen dafür, dass diese Rollback-Strategie Putins vielerorts als unausweichliche Reaktion auf Nato-Aggressionen verstanden werde.
Trotz aller Brisanz glaubt aber auch Davis nicht, dass das polnische Manöver zu einer Eskalation des Konflikts führen wird. «Ich halte die Vorgehensweise Putins vielmehr für ein Zeichen innenpolitischer Schwäche», gibt Davis zu bedenken. Putin regiere zunehmend autoritär, sei ökonomisch schwach und kaum demokratisch legitimiert. «Er braucht Feinde, die an allem Schuld sind.»
Es ist für Davis plausibel, dass die Saat der Nato aufgehen wird. Die Demonstration von Entschlossenheit werde deeskalierend wirken, sagt der Wissenschaftler.
Allerdings liegt für Davis genau darin auch die Schwachstelle des Manövers: Putin könnte die Übung – so politisch unterbelichtet, wie sie daherkommen – auch leicht für Propaganda-Zwecke missbrauchen.
Bruno Lezzi, Militärhistoriker, Journalist und Generalstabsoffizier. Er arbeitete viele Jahre als Sicherheitsexperte für die Neue Zürcher Zeitung.
Mehr Dialog mit dem Russen
Eine andere Gefahr thematisiert der Sicherheitsexperte Bruno Lezzi. «Im Kalten Krieg waren die Russen kalkulierbarer», sagt er, «es herrschte beidseitig Klarheit über die jeweiligen Kräfteverhältnisse und über die entsprechenden Interessen.»
Heute sei das vor dem Hintergrund von Cyber-War, Terrorismus und Hybridkriegen schwieriger. Hinzu kämen die zurzeit gering dotierten konventionellen Kräfte an der Ost-West-Grenze. «Im Gegensatz zu früher stehen da noch ein paar Tausend Soldaten, danach ist Schluss». Und mit ‹Schluss› meint Lezzi die nächste, die atomare, Eskalationsstufe.
Auch wenn das sehr unwahrscheinlich ist, stimmt Professor Davis dem Sicherheitsexperten Lezzi zu, die Nato täte gut daran, nebst für militärische Stärke auch für mehr Dialog zu sorgen. Es brauche mehr Kontakte mit zivilen westlichen Institutionen wie NGOs, Universitäten und auch mit Kirchen. «Wir müssten ihnen signalisieren: Wir können jederzeit zurück zum Plan des Aufbaus eines gemeinsamen Europas.»
