Die Verabschiedung der Resolution in den nächsten Tagen dürfte nur eine Formsache sein. Das Problem liegt jedoch in der Durchsetzung.
Breite Einigkeit
Sieben Wochen ist es her seit dem jüngsten Atomtest Nordkoreas. Und fast drei Wochen seit dem Abschuss einer Langstreckenrakete. Unverzüglich müsse man nun handeln, tönte es unisono nach den beiden Provokationen durch das Regime in Pjöngjang.
Doch so schnell ging es nicht. Das Ringen zwischen China, das dem Kim-Regime nahesteht, und den USA war zäh. Doch jetzt hat man sich auf einen Resolutionsentwurf geeinigt. Er wurde nun dem UNO-Sicherheitsrat vorgelegt.
Noch strengere Strafmassnahmen als in allen bisherigen Nordkorea-Resolutionen seien nötig, sagt Japans UNO-Botschafter Motohido Yoshikawa. Darüber seien sich nun alle einig.
Schärfste Sanktionen seit zwanzig Jahren
Die neue Resolution schliesst Lücken beim Waffenembargo, engt die Aktivitäten der Banken weiter ein, unterbindet Lieferungen von Treibstoff für Flugzeuge und Raketen, und verlangt vor allem lückenlose Inspektionen aller Schiffe, die von und nach Nordkorea unterwegs sind.
Die amerikanische UNO-Botschafterin Samantha Power spricht von den schärfsten Sanktionen des Sicherheitsrates seit zwanzig Jahren.
Das Problem allerdings ist die Durchsetzung. Wird China und werden andere Staaten wirklich alles tun, um mit den Boykotten den Druck auf Pjöngjang zu erhöhen? Und ist die systematische Überwachung sämtlicher Schiffsladungen tatsächlich möglich? Da gibt es grosse Fragezeichen.
