In einer kurzfristig einberufenen Rede an die Nation hat US-Präsident Barack Obama das Blutbad in der kalifornischen Stadt San Bernardino erstmals direkt als Terroranschlag bezeichnet: «Es war ein Akt des Terrorismus, um amerikanische Menschen zu töten.» Zugleich wies der Präsident aber darauf hin, dass es keine Hinweise auf eine Mitgliedschaft der beiden Täter in einer ausländischen Terrororganisation gebe.
Die Bedrohung durch Terroristen sei auch in den USA «real» und in eine neue Phase getreten. Diese würden sich neuen Formen der Gewalt zuwenden, wie die Schiesserei in Kalifornien belege. Der US-Präsident versicherte, dass er alles tun werde, die Bevölkerung zu schützen.
Die USA würden mit der Bedrohung fertig werden. «Wir werden den IS und andere Organisationen zerstören, die versuchen, uns zu töten», sagte Obama. Der Erfolg werde nicht von «starken Worten» abhängen, sondern von starken und klugen Handlungen.
Forderung nach schärferen Waffengesetzen
Eindringlich forderte Obama den US-Kongress auf, schärfere Waffengesetze auf den Weg zu bringen. Es sei unverständlich, dass Menschen, die auf einer Flugverbotsliste stünden, ungehindert an Waffen kämen.
«Wie kann man dafür sein, einem Terrorverdächtigen zu erlauben, eine halbautomatische Waffe zu kaufen», fragte Obama rhetorisch. Die aktuelle Gesetzgebung mache es Terroristen zu leicht, unschuldige Menschen zu töten. Zudem forderte Obama, dass Personen stärker kontrolliert werden sollten, die ohne Visum in die USA einreisten.
Ausserdem rief Obama US-Technologiekonzerne auf, beim Kampf gegen die Extremisten mit der Regierung stärker zu kooperieren. Den Einsatz von Bodentruppen in Syrien oder im Irak schloss Obama abermals aus.
Obama nimmt Muslime in die Pflicht
In seiner Ansprache richtete sich Obama auch an die muslimischen Gemeinschaften in den USA. Diese wolle er als Verbündete im Kampf gegen den IS gewinnen. Der IS spreche «nicht im Namen des Islams», seine Anhänger seien «Gauner und Mörder», sagte Obama weiter. Muslime müssten sich jedoch aktiv dessen «extremistischer Ideologie widersetzen.» Es gelte, gemeinsam dschihadistische Propaganda zu untergraben und den Kampf gegen radikale Islamisten aufzunehmen.
In San Bernardino bei Los Angeles hatte der 28-jährige Syed Farook, ein pakistanischstämmiger US-Bürger, zusammen mit seiner pakistanischen Ehefrau Tashfeen Malik am Mittwoch eine Weihnachtsfeier einer Sozialeinrichtung gestürmt. Das Paar tötete 14 Menschen und verletzte 21 weitere, bevor es von der Polizei erschossen wurde.
