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Hollande besucht Obama
Aus Tagesschau vom 24.11.2015.
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International Obama: «Wir werden gewinnen, der IS wird verlieren»

Nach den Anschlägen von Paris haben Frankreichs Staatspräsident François Hollande und US-Präsident Barack Obama Einigkeit im Kampf gegen die Terrormiliz IS demonstriert. Beide Länder breiteten die Arme in Richtung Moskau aus – stellten jedoch Bedingungen für eine Koalition.

«Wir sind hier, um zu erklären, dass die Vereinigten Staaten und Frankreich in totaler Solidarität zusammenstehen», sagte Obama nach mehr als anderthalbstündigen Beratungen mit Hollande im Weissen Haus. Von der IS-Miliz würden «ernste Bedrohungen» ausgehen. Die Dschihadistengruppe dürfe «nicht toleriert» und müsse «zerstört» werden.

Obama: «Nous sommes tous Français»

Gemeinsam würden beide Länder die «Terroristen und jene, die sie geschickt haben» zur Rechenschaft ziehen und «unsere Nationen verteidigen». «Wir werden gewinnen, und Gruppen wie der IS werden verlieren», zeigte sich Obama sicher.

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Obama zu Russland
Aus News-Clip vom 24.11.2015.
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Obama sprach Frankreich erneut das «tiefste Mitgefühl» der USA aus. «Die Amerikaner lieben Frankreich, weil wir uns den gleichen Ideen verschrieben haben», sagte der Präsident. Auf Französisch fügte er hinzu: «Nous sommes tous Français» («Wir sind alle Franzosen»).

Zusammenarbeit mit Russland, wenn...

Weiter als wohl jemals zuvor breitete Obama die Arme in Richtung Moskau aus. Russland sei willkommen, Teil der breiten Koalition zu sein, so Obama. Doch die russischen Angriffe auf die moderaten Rebellen in Syrien dienten der Unterstützung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. «Russland könnte eine konstruktivere Rolle spielen, wenn der Fokus auf den Kampf gegen den IS gelegt würde», so Obama.

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Hollande zu Russland
Aus News-Clip vom 24.11.2015.
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Obama und Hollande drückten sich in dieser Frage fast wortgleich aus. Hollande betonte, Frankreich würde mit Russland zusammenarbeiten – wenn Russland seinen Einsatz auf den Kampf gegen den IS konzentrieren und einer politischen Lösung voll zustimmen würde. «Alle, die eine politische Lösung in Syrien wollen, sollten zusammenarbeiten», so Hollande. «Wir wollen niemanden ausschliessen.»

Hollande will Grenze Syrien/Türkei schliessen

Frankreich und die USA wollen nach den Worten von Hollande ihre Luftangriffe auf Stellungen der Islamisten-Miliz IS in Syrien und im Irak verstärken. Darauf habe er sich mit Obama verständigt, sagte Hollande. Zugleich betonte Hollande die Notwendigkeit, die Grenze zwischen Syrien und der Türkei zu schliessen, damit keine Terroristen mehr nach Europa gelangen könnten.

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Einschätzungen von Peter Düggeli
Aus Tagesschau vom 24.11.2015.
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Viel mehr als Freundschaft signalisiert haben die USA an dem heutigen Gespräch nicht. SRF-Korrespondent Peter Düggeli erklärt: «Obama sieht sich nicht als Kriegspräsident.» Immer wieder betone er, dass die Probleme in der Region eben gerade darum zustande kamen, weil die Supermächte viel zu stark eingegriffen hätten.

Am Montag hatte Hollande bereits mit dem britischen Premierminister David Cameron über eine Allianz gegen den IS beraten. Am Mittwoch will er die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in Paris empfangen und am Donnerstag in Moskau den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Am Sonntag wird der chinesische Staatschef Xi Jinping in Paris erwartet.

Abschuss von Kampfjet verkompliziert Situation

Auf Initiative Frankreichs hatte der UNO-Sicherheitsrat in der vergangenen Woche einstimmig eine Resolution verabschiedet, die alle Staaten auffordert, «alle nötigen Massnahmen» im Kampf gegen die Dschihadisten zu ergreifen. Die Resolution schafft zwar keine völkerrechtliche Grundlage für den Militäreinsatz, gibt aber politische Rückendeckung für den Kampf gegen die IS-Miliz.

Hollandes Bemühungen um eine international geeinte Front gegen die Dschihadisten wurden am Dienstag allerdings vom Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs durch die Türkei überschattet. Nach Angaben aus Ankara war der Bomber in den türkischen Luftraum eingedrungen, Moskau bestreitet dies.

Obama warnte derweil die Türkei und Russland vor einer Eskalation. Beide Länder müssten nun miteinander sprechen, um zu klären, was geschehen sei, so Obama.

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