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International Ostukraine: US-Drohung und Gefangenenaustausch

Dutzende Offiziere und Rebellen wurden am Samstag von den Konfliktparteien freigelassen. Gleichzeitig konnten unabhängige Beobachter erstmals seit den harten Kämpfen die Stadt Debalzewe im Kriegsgebiet Donbass besuchen. Die USA erweiterten ihre Drohkulisse gegenüber Russland.

Aufständische und Regierungseinheiten in der umkämpften Ostukraine haben einen Teil ihrer Gefangenen ausgetauscht. In der Nähe der Separatistenhochburg Lugansk übergaben die Separatisten der Armee 139 Offiziere, das Militär liess dafür 52 Aufständische frei, wie örtliche Medien am Samstag berichteten. Der Austausch ist Teil des Friedensabkommens, das die Konfliktparteien vergangene Woche in Minsk geschlossen hatten.

OSZE-Beobachter im Kriegsgebiet

Nach tagelangen Kämpfen in Debalzewe konnten Vertreter Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erstmals die strategisch wichtige Stadt im Kriegsgebiet Donbass besuchen.

Die Beobachter hätten gemeinsam mit Kollegen vom Internationalen Roten Kreuz fünf Lastwagen mit Hilfsgütern begleitet, sagte OSZE-Sprecher Michael Bociurkiw. Die Separatisten hätten die Sicherheit garantiert. Die humanitäre Lage in der Region sei problematisch, sagte Bociurkiw.

Kerry: Neue Sanktionen auf dem Prüfstand

Die USA sprechen derweil nach Angaben von Aussenminister John Kerry mit ihren europäischen Verbündeten über eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland wegen Verstössen gegen die Waffenruhe in der Ukraine. Es werde ernsthaft darüber diskutiert, wie die nächsten Sanktionsschritte auszusehen hätten und wann sie umgesetzt werden sollten, sagte Kerry nach einem Treffen mit seinem britischen Kollegen Philip Hammond in London. «Ich bin zuversichtlich, dass einige zusätzliche Schritte als Reaktion auf die Brüche der Waffenruhe unternommen werden.»

Video
Keine Entspannung in der Ostukraine
Aus Tagesschau vom 21.02.2015.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 7 Sekunden.

Er gehe davon aus, dass Präsident Barack Obama in den kommenden Tagen prüfe, welche Möglichkeiten ihm zur Wahl stünden und eine Entscheidung treffen werde. Zu den Optionen zählten etwa eine Bewaffnung der ukrainischen Streitkräfte und schärfere Sanktionen gegen die russische Regierung.

Die schwersten Verstösse seien der Rebellen-Angriff auf die strategisch wichtige ostukrainische Stadt Debalzewe sowie das Senden militärischen Nachschubs aus Russland an die Separatisten gewesen, sagte Kerry.

«Zynisches und feiges Verhalten»

Russland und die Rebellen würden sich nur in wenigen Gebieten an die Waffenruhe-Abmachungen von Minsk halten. Sollte sich dies nicht ändern, würden weitere Konsequenzen folgen, darunter auch solche, die die russische Wirtschaft weiter belasteten. «Wir werden uns nicht zurücklehnen und erlauben, dass dieses zynische und feige Verhalten auf Kosten der Souveränität einer anderen Nation weitergeht.»

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