Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich in einem TV-Interview am Montagabend zur Lage im Kriegsgebiet Ostukraine geäussert. Der Kremlchef sieht mehr als eine Woche nach den Ukraine-Friedensgesprächen in Minsk eine Chance für eine Normalisierung der Lage im Donbass.
«Apokalypse» wenig wahrscheinlich
Unabdingbar ist für Putin dabei, dass Kiew seine Waffen aus dem Gebiet abzieht. Wenn das Abkommen von Minsk und der Abzug schwerer Waffen von der Front «respektiert werden, ist das ein sicherer Weg hin zur Normalisierung der Lage in der Region», sagte Putin im staatlichen russischen Fernsehsender Rossija-1.
Russland sei wie Europa nicht an Krieg interessiert, betonte er. Ein «Szenario einer Apokalypse» in dem umkämpften Gebiet sei «wenig wahrscheinlich». «Ich hoffe, es wird nie passieren.» Laut Putin ist auch kein weiteres Gipfeltreffen mit Deutschland, Frankreich und der Ukraine erforderlich.
Seinen ukrainischen Kollegen Petro Poroschenko forderte Putin auf, mit der Ostukraine auf «zivilisierte Weise» ein Verhältnis aufzubauen und die Rechte und Interessen der Menschen im Donbass zu schützen. Zugleich warnte er vor «revanchistischen» Versuchen, die vor einem Jahr von Russland einverleibte Schwarzmeerhalbinsel Krim zurückzuerobern.
Wirkt die Drohung aus den USA?
Wie sind die bemerkenswert moderaten Töne Putins zu deuten? «Putin fürchtet ein Eingreifen der Amerikaner», sagt SRF-Moskau-Korrespondent Peter Gysling. Falls die strategisch wichtige Hafenstadt Mariupol von den Separatisten eingenommen werde, könnten die USA ihre Drohung wahr machen und Kiew tatsächlich Waffen liefern, so Gysling. Dies habe Putin zum Einhalten veranlasst und «deshalb hat er jetzt einen eher versöhnlichen Ton angeschlagen».
Das Minsker Abkommen sieht Gysling deshalb noch nicht ganz gescheitert. Wenn auch der Abzug der schweren Waffen von der Front nicht so recht vorankomme, so sei doch bereits ein Teil der Gefangenen zwischen den Separatisten und den ukrainischen Streitkräften ausgetauscht worden.
Donbass: Ein Stachel im ukrainischen Fleisch
Welche Zukunft sieht Gysling für die von Separatisten beanspruchten Gebiete in der Ostukraine? «Es wird keinen wirklich einvernehmlichen Frieden geben können mit den Separatisten», ist der Korrespondent überzeugt. «Am besten wäre für die Ukraine deshalb wohl, wenn der Donbass von Russland annektiert würde», sagt Gysling und betont, dass das seine ganz persönliche Einschätzung sei. Eine Abtretung des Donbass an Russland komme für Kiew allerdings nicht in Frage. «Wenn dies Präsident Poroschenko sagen würde, würde er damit politischen Selbstmord begehen», so Gysling.
Sowieso sei eine Annektion des Donbass auch für Putin kein Thema, allein schon aus wirtschaftlichen Gründen. Zudem sei Putin daran interessiert, in der Ukraine eine schwelenden Konflikt am Leben zu erhalten. Damit könne er Kiew daran hindern, näher an die EU und die Nato heranzurücken, so Gysling.