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International Snowden möchte Deutschland bei NSA-Aufklärung helfen

Der in Russland untergetauchte Informant Edward Snowden hat ein prinzipielles Interesse, bei einer deutschen Staatsanwaltschaft oder einem Untersuchungsausschuss auszusagen. Das sagt ein deutscher Politiker nach einem Treffen in Moskau.

Video
Grünen-Politiker Ströbele bei Snowden (ARD-Magazin Panorama)
Aus News-Clip vom 31.10.2013.
abspielen. Laufzeit 32 Sekunden.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat den ex-NSA-Mitarbeiter Edward Snowden in Moskau getroffen. Gegenüber dem ARD-Magazin «Panorama», sagte er, Snowden sei «grundsätzlich bereit, bei der Aufklärung zu helfen. Die Voraussetzungen dafür müssen geschaffen werden. Dazu haben wir lange hin und her diskutiert.»

Er habe Snowden angeboten, dass der frühere NSA-Mitarbeiter auch in Moskau gehört werden könnte, wo er Asyl geniesst. Ströbele will über Details des Gesprächs in einer Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums berichten.

Am Freitag will er in Berlin einen Brief vorstellen, den Snowden an Bundesregierung, Bundestag und den Generalbundesanwalt adressiert und an Ströbele übergeben hat.

Dreistündiges Geheimtreffen

Snowden sei «gesund und munter, machte einen guten Eindruck», berichtete Ströbele. «Er hat klar zu erkennen gegeben, dass er sehr viel weiss.» Snowden habe «eine Mission, einen Mitteilungsdrang. Er will rechtmässige Zustände wieder herstellen.» Das dreistündige Treffen des Politikers mit dem Whistleblower fand unter grösster Geheimhaltung statt.

Snowdens Anwalt Anatoli Kutscherena hatte zuvor bereits Bedenken geäussert: «Er kann nirgendwohin ins Ausland reisen, sonst verliert er seinen gegenwärtigen Status», sagte er der Agentur Interfax. Ausserdem gebe es Vereinbarungen, dass Snowden keine geheimen Informationen enthülle.

Die USA suchen Snowden mit Haftbefehl und werfen ihm Landesverrat vor. Washington hat nach Angaben des Bundesjustizministeriums vorsorglich ein Auslieferungsersuchen nach Deutschland übersandt, berichtete «Panorama».

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