Volker Perthes ist Politikwissenschaftler und Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. SRF hat mit dem Syrienkenner gesprochen.
SRF: Kann man die Lage im Krieg dort überhaupt mit einigen wenigen Sätzen umschreiben?
Volker Perthes: Syrien ist drei- bis viergeteilt und dann auch noch fragmentiert. Es gibt ein Gebiet, das etwa die Hälfte der Bevölkerung umfasst. Das wird vom Regime kontrolliert, dazu gehören die Hauptstadt und die Küstengebiete. Dann gibt es wenige Gebiete, insbesondere in und um Aleppo, die von der im weitesten Sinne moderaten Opposition gehalten werden. Im Osten und im Norden des Landes gibt es Gebiete, die vom sogenannten Islamischen Staat (IS) kontrolliert werden. Und wir haben kleinere Enklaven, die von kurdischen Gruppen beherrscht werden.
Hat sich dieses Kräfteverhältnis in letzter Zeit irgendwie entscheidend verändert?
Die grosse Veränderung ist der Vormarsch des IS seit dem vergangenen Sommer. Das hat die kurdischen Gebiete in Bedrängnis gebracht, vor allem aber auch die Grossstadt Aleppo. Dort befindet sich die moderate Anti-Regime-Opposition jetzt in einem Zweifronten-Krieg. Auf der einen Seite muss sie sich gegen den Vormarsch des IS wehren, auf der anderen Seite werden die von der Opposition gehaltenen Gebiete nach wie vor von der syrischen Luftwaffe bombardiert oder von der syrischen Artillerie beschossen.
Mitte Dezember haben Russland und UNO-Vertreter vorgeschlagen, die Opposition und das Assad-Regime an den Verhandlungstisch zu bringen. Was ist aus diesem Vorstoss geworden?
Es gibt unterschiedliche Vorstösse. Einmal die Vereinten Nationen mit ihrem Sondergesandten Stephane Demistora. Sie versuchen vor allem, von der lokalen Ebene her den Konflikt zu beruhigen. Sie bemühen sich darum, den Konflikt vor allem in Aleppo einzufrieren. Sie denken, wenn in dieser grössten Stadt Syriens die Waffen schweigen, dass sich dann vielleicht auch eine Beruhigung des Krieges in andere Regionen ausdehnen kann – und dass vor allem die humanitäre Versorgung leichter wird.
Russland geht einen anderen Weg: Es hat die ganzen Jahre, seit der Krieg in Syrien begonnen hat, seine guten Beziehungen zum Regime in Damaskus aufrecht erhalten – sieht aber sehr wohl, dass dieses Regime nicht in der Lage ist, selbstständig das Land zu befrieden. Es hat auch seine Legitimität bei grossen Teilen der Bevölkerung verloren. Russland versucht deshalb, Teile der Opposition dazu zu bekommen, in Moskau mit dem Regime in Verhandlungen zu treten und so etwas wie eine grosse Koalitionsregierung zu errichten.
Das ist ein Unterfangen, was manche Oppositionskräfte für falsch halten, weil sie sagen, damit werde das Regime ja eigentlich in seiner Existenz bestätigt. Viele sagen aber einfach auch aus Ermüdung: Lassen wir uns darauf mal ein. Insofern denke ich, dass sich Teile der Opposition einlassen werden. Sie werden zwar nicht mit Assad verhandeln – aber mit Vertretern seines Regimes.
Sie haben es erwähnt: Nach vier Jahren Krieg ist die Bevölkerung müde, das Land zerstört. Gibt es überhaupt noch Regionen in Syrien, in denen ein halbwegs normales Leben möglich ist?
Das kommt darauf an, wie Sie Normalität definieren. Sie können heute auch an einem lauen Winterabend in Damaskus im Restaurant sitzen und ein gutes syrisches Mahl zu sich nehmen. Und Sie können in den Küstengebieten ein relativ normales tägliches Leben führen. Aber auch in Gebieten, die unter der Kontrolle des Regimes sind, hat sich das Leben verändert. Es ist ein anderes Land geworden. Ein sehr viel ärmeres Land. Nicht nur materiell, sondern vor allem auch ein bevölkerungsärmeres Land. Fast die Hälfte der Syrer wurde aus ihren Häusern vertrieben – und sind entweder im Land zu Flüchtlingen geworden oder ins Ausland geflohen.
Millionen von Syrern sind auf der Flucht, das überfordert insbesondere die Nachbarländer. Ab morgen will nun Libanon die Visumspflicht einführen. Was bedeutet das?
Das zeigt sehr deutlich, dass ein Land wie der Libanon sich völlig überfordert fühlt von dem Bürgerkrieg im Nachbarland. Man hat ja das kleine politische Wunder vollbracht, sich politisch weitgehend abzuschotten gegen diesen Krieg – obwohl man in der libanesischen Regierung Parteien hat, die unterschiedliche Kriegsparteien in Syrien direkt oder indirekt unterstützen.
Gleichzeitig hat man mehr als eine Million syrischer Flüchtlinge und Vertriebene im eigenen Land. Das ist bei einer Bevölkerungszahl von 3,5 Millionen Libanesen sehr viel. Das führt zu Spannungen und sozialen Missständen. Und da ist diese Erklärung, man werde jetzt Visa von den Syrern verlangen, eigentlich ein Notruf – auch an die internationale Gemeinschaft.
