Obwohl Palästina kein Vollmitglied der Vereinten Nationen ist, bekommt die Autonomieregion eine eigene Fahne vor dem UNO-Hauptquartier.
Schweiz enthält sich der Stimme
Die UNO-Vollversammlung stimmte am Donnerstag in New York dafür, dass auch die palästinensische Flagge vor dem UNO-Sitz gehisst wird. Für die Resolution stimmten 119 Länder. Zu den acht Staaten, die mit Nein stimmten, zählten Israel, die USA, Australien und Kanada. 45 Mitglieder enthielten sich, darunter war auch die Schweiz.
Gemäss der Resolution sollen künftig die Flaggen der Palästinenser und des Vatikan neben den Fahnen der 193 UNO-Mitgliedstaaten vor dem Hauptquartier am East River wehen. Der Vatikan und Palästina sind keine UNO-Mitglieder, sondern haben dort den Status von Beobachterstaaten ohne Stimmrecht. Die UNO hat nun 20 Tage Zeit, die Entscheidung umzusetzen.
Palästinenserpräsident bald in New York
Die in den panarabischen Farben schwarz, weiss, grün und rot gehaltene Fahne kann also pünktlich gehisst werden, wenn Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am 30. September den UNO-Sitz besucht, um dort bei der Generaldebatte eine Rede zu halten.
Im Vorfeld hatte der palästinensische Gesandte bei den Vereinten Nationen, Rijad Mansur, eingeräumt, es handele sich nur um einen symbolischen Schritt. Dieser bestärke aber die Hoffnung seines Volkes, «dass die internationale Gemeinschaft immer noch die Unabhängigkeit des Staates Palästina unterstützt», sagte Mansur vor Reportern.
Israel: «Missbrauch der UNO»
Der israelische UNO-Botschafter Ron Prosor hatte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon und den Präsidenten der UNO-Vollversammlung, Ron Kutesa, vergangene Woche erfolglos aufgefordert, die Abstimmung über ein Hissen der palästinensischen Flagge zu verhindern. Er nannte das Ansinnen einen «unverhohlenen Versuch, die UNO zu missbrauchen» und dort «auf billige Weise bedeutungslose Punkte zu sammeln».
Palästina ist seit 29. November 2012 als Beobachterstaat von der UNO anerkannt. Israel, die USA, Deutschland und andere westliche Staaten vertreten aber die Linie, dass ein souveränes Palästina erst zum Abschluss von Friedensverhandlungen mit Israel anerkannt werden könne.
