Die Bluttaten der IS-Terrormiliz im Irak haben nach UNO-Einschätzung das Ausmass von Völkermord erreicht. Zudem würden die Terroristen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen.
Die Ermittler im Auftrag des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte in Genf fordern in einem Bericht die Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofes. Die Experten berufen sich auf Aussagen von mehr als 100 Augenzeugen. Der Vorwurf des Völkermords gegen den IS bezieht sich auf die gezielte Tötung Hunderter Jesiden.
Folter und Versklavung
IS-Truppen hatten unter den Angehörigen dieser religiösen Minderheit im Nordirak im vergangenen Sommer Massaker verübt. Auch an Schiiten und Angehörigen anderer Religions- und Volksgruppen hätten sich die IS-Milizen in furchtbarer Weise vergangen.
«Der Bericht dokumentiert weit verbreitete Gewalttaten, die vom IS begangen wurden – darunter Morde, Folter, Vergewaltigungen und sexuelle Versklavung sowie erzwungene religiöse Konvertierung und Zwangsrekrutierungen von Kindern», erklärte das UNO-Hochkommissariat. Der Bericht erwähnt als Beispiel Todesurteile gegen 13 Jugendliche, weil sie ein Fussballspiel angeschaut haben sollen.
Insbesondere die Gewalt gegen die Jesiden sei darauf gerichtet gewesen, sie «als Gruppe zu vernichten». Deshalb sei mit sehr grosser Wahrscheinlichkeit von Völkermord auszugehen.
Schwere Vorwürfe auch an irakische Streitkräfte
Den irakischen Streitkräften und mit ihnen verbündeten Milizen werfen die Ermittler ebenfalls schwere Verbrechen vor. Sie hätten in zahlreichen Fällen Zivilisten ermordet, gefoltert und entführt. «Einige dieser Untaten könnten Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Kriegsverbrechen sein.»
Die Armee und die mit ihr verbündeten Milizen sollen im Kampf gegen den IS Fassbomben eingesetzt und dadurch Kriegsverbrechen begangen haben. Die Bomben bestehen meist aus Ölfässern, die mit Sprengstoff, Diesel oder Benzin
sowie Metallteilen gefüllt sind. Sie sind nicht zielgenau, in der Wirkung aber verheerend und verursachen oft viele Opfer unter der Zivilbevölkerung.
Die Ermittler appellieren an den gegenwärtig in Genf tagenden UNO-Menschenrechtsrat, sich beim UNO-Sicherheitsrat in New York für die strafrechtliche Verfolgung aller derartigen Verbrechen im Irak einzusetzen. Der UNO-Sicherheitsrat müsse damit den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag beauftragen.
