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Zaghafte Schritte Richtung Feuerpause
Aus Tagesschau vom 21.02.2016.
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International Waffenruhe in Syrien: Kerry verkündet «vorläufige Einigung»

US-Aussenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow sollen sich auf die Bedingungen für eine Waffenruhe in Syrien geeinigt haben. Nun steht noch die Zustimmung der Präsidenten aus.

Opposition stellt Bedingungen

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Die syrische Opposition macht ein Ende der russischen Luftangriffe zur Bedingung für einen Waffenstillstand. Die Vereinten Nationen müssten eine Garantie dafür geben, dass etwa Russland und der Iran ihre Angriffe einstellten, erklärte das Hohe Verhandlungskomitee. Alle Seiten sollten die Kämpfe gleichzeitig beenden.

US-Aussenminister John Kerry hat sich nach eigenen Angaben mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow «vorläufig» auf Bedingungen für eine Feuerpause in Syrien verständigt. In einem Telefonat am Morgen «haben wir eine grundsätzliche vorläufige Einigung über eine Feuerpause erreicht, die in den nächsten Tagen beginnen könnte», sagte Kerry in der jordanischen Hauptstadt Amman. Er gehe davon aus, dass die Präsidenten beider Länder, Barack Obama und Wladimir Putin, darüber in den nächsten Tagen noch einmal sprechen werden.

Verhandlungen in der Schweiz sollen bald beginnen

Russland bestätigte die Gespräche: Nach einem ersten Telefonat am Samstagabend hätten Lawrow und Kerry ihre Gespräche über die geplante Waffenruhe in Syrien fortgesetzt, teilte das Aussenministerium in Moskau am Sonntag mit. Die Agentur Interfax berichtete unter Berufung auf Diplomatenkreise, ein erwartetes Expertentreffen in der Schweiz zur Umsetzung der Feuerpause werde voraussichtlich erst in den kommenden Tagen stattfinden. Ursprünglich hätte ein solches Treffen demnach am Samstag in Genf beginnen sollen.

Gewalt in Syrien ebbt nicht ab

Kerry war am Samstagabend in Jordanien eingetroffen, wo er am Sonntag mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und mit dem jordanischen König Abdullah sprechen wollte. Zuvor hatte Kerry eingeräumt, dass «noch viel Arbeit» zu leisten sei, um zu einem Waffenstillstand in Syrien zu kommen. Russland hatte der syrischen Armee zuvor weitere militärische Unterstützung zugesichert.

Die USA, Russland und wichtige Regionalmächte hatten sich vergangene Woche in München auf eine Waffenruhe geeinigt, die ursprünglich am Freitag in Kraft treten sollte. Zuletzt hatte die Gewalt aber stattdessen zugenommen. Russland fliegt in Syrien Luftangriffe aufseiten der syrischen Armee, die USA führen eine Koalition an im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

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