In der Ostukraine liefern sich Regierungssoldaten und die von Russland unterstützten Separatisten die verlustreichsten Kämpfe seit Monaten. Dabei gab es auf beiden Seiten Tote und Verletzte – sowohl bei Kämpfern als auch Zivilisten.
Für das Aufflammen der Kämpfe sind laut dem Russland-Korrespondenten des SRF, Christof Franzen, vor allem politische Gründe verantwortlich – keine militärischen. Denn «aktuell geht es nicht darum, grössere Geländegewinne zu erzielen».
Erfolgreiche Ukraine der Alptraum Moskaus
Warum ausgerechnet jetzt die Kämpfe wieder ausbrechen und wer angefangen hat, darüber kann auch Franzen nur spekulieren. Für Russland scheint es nach wie vor wichtig zu sein, den Konflikt am Köcheln zu halten. «Denn durch die Destabilisierung der Ukraine wird die Westorientierung in Richtung EU und Nato verlangsamt oder vielleicht eines Tages gestoppt.»
Zudem wolle Moskau nicht, dass sich im Nachbarland ein demokratischer, korruptionsfreier und rechtsstaatlicher Staat etabliert – der dann auch noch wirtschaftlich erfolgreiche wäre.» Das Ganze sei für den Kreml eine Alptraum-Variante schlechthin.
Schleichende Rückeroberung als Taktik
Aber auch die ukrainische Regierung steht in der Kritik, sie halte den Konflikt gerne «auf kleinem Feuer», um von den schleppenden Fortschritten der Reformen im Lande ablenken zu können. «Insbesondere bei der nachhaltigen Bekämpfung der Korruption scheint der ukrainischen Elite der Wille noch zu fehlen», so Franzen.
Militärisch setzt die Ukraine zudem auf die Taktik einer «schleichenden Rückeroberung». Sie will sich Gebiete zurückholen, um sich der in Minsk beschlossenen alten Waffenstillstandslinie wieder anzunähern.»
Viele Friedenszenarien, wenig Hoffnung
Von einer Einigung sind Moskau und Kiew zudem trotz Minsker Abkommen noch weit entfernt. «Russland wird die Ukrainer nicht in Ruhe lassen, solange diese in die EU oder Nato wollen», so Franzen. Die Ukrainer hielten ihrerseits hartnäckig an diesen Zielen fest und seien offenbar bereit, dafür zu kämpfen.
Eine Änderung der ukrainischen Position könnten allenfalls Neuwahlen bringen, bei denen prorussische Kräfte entscheidend zulegen. Das ist derzeit aber wenig realistisch. Eine Gross-Offensive russischer Streitkräfte wäre eine andere Möglichkeit – wenn wohl, so ist zu hoffen, nicht das wahrscheinlichste Szenario.