Syrien-Gespräche in Genf - Wenig Hoffnung auf Erfolg

Die Syrien-Gespräche in Genf stehen unter einem schlechten Stern: Schwere Kämpfe in Syrien überschatten den Gesprächsauftakt. Deshalb sind auch die Erwartungen äusserst gering. Vorläufig reden die Vertreter der syrischen Regierung und der Opposition nur indirekt miteinander, über Friedensvermittler Staffan de Mistura.

Auch die Schweiz ist eher skeptisch. Aussenminister Didier Burkhalter sagt gegenüber Radio SRF: «Immer wenn man denkt, jetzt käme man voran, passiert irgendetwas. Es ist kompliziert, es ist unglaublich kompliziert.»

Es ist kompliziert, es ist unglaublich kompliziert.

Didier Burkhalter Schweizer Aussenminister

Dennoch gilt es die kleine Chance zu nutzen, die dadurch entstand, dass der im Januar unter russisch-iranisch-türkischer Leitung ausgehandelte Waffenstillstand in Syrien einigermassen hält. Die Tatsache allerdings, dass Russland das syrische Regime vor Verhandlungsbeginn noch einmal ermahnen musste, die Luftangriffe einzustellen, zeigt jedoch: Stabil ist die Lage noch längst nicht, wie de Mistura kritisiert. «Die Versuchung für das Regime ist gross, Fakten im Terrain zu schaffen und so seine Position weiter zu verbessern.»

Bereitschaft zu Kompromissen klein

Die syrische Regierungsdelegation tritt in Genf ausgesprochen selbstbewusst auf. Über einen Machtverzicht ist sie nicht bereit zu reden. Nicht mal auf einen allmählichen und begrenzten politischen Übergang lässt sie sich ein. Nach dem Sieg in Aleppo fühlt sich Damaskus so stark wie nie seit dem Kriegsbeginn vor sechs Jahren. Und Baschar al-Assad spürt starken Rückhalt durch Moskau und Teheran.

Wo sind die USA? Ich kann es nicht sagen. Ich weiss es nicht.

Staffan de Mistura Friedensvermittler

Die Opposition hingegen ist extrem geschwächt – und in Genf nur eingeschränkt vertreten. Primär mit Kräften, die in Syrien selber wenig Gewicht haben. Weder der IS, noch die al-Nusra-Front noch die Kurden sind da. Ausgerechnet die Supermacht USA ist diesmal gänzlich auf Tauchstation. Staffan de Mistura: «Wo sind die USA? Ich kann es nicht sagen. Ich weiss es nicht.» Wenig erstaunlich daher, dass der UNO-Vermittler von einem «politischen Übergang» kaum noch spricht, nicht mal mehr als Fernziel.

Einschätzungen von SRF-Korrespondent Fredy Gsteiger

«Das wahrscheinlichste Ergebnis ist ein völliges Scheitern der Verhandlungen. Das heisst: Der Krieg in Syrien ginge weiter, zwar etwas weniger heftig als bisher, da die Opposition erheblich geschwächt ist. Aber wohl noch sehr lange. Weitaus unwahrscheinlicher ist, dass es in Genf zu einer Einigung kommt. Mit einem politischen Neuanfang, einer Übergangsregierung der nationalen Einheit, einer neuen Verfassung und Neuwahlen. Davon will die indes wieder stärkere Assad-Regierung nämlich nichts wissen. Und selbst, wenn sie einlenken würde – dies würde nicht den Frieden in ganz Syrien bedeuten. Radikal-islamische Gruppen und die Kurden sind bei den Verhandlungen aussen vor und würden sich nicht an eine Einigung gebunden fühlen. Denkbar wäre drittens: Man gewinnt die Opposition mit ein paar Zückerchen wie Ministerposten und Assad bliebe an der Macht. Dies wird von der UNO als vermeintlich kleineres Übel legitimiert. Fraglich ist aber, ob das dem Land Ruhe und Frieden bringen würde.»