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Sicherheitsexperte Popp: «Loses Bündnis mit zweifelhaften Zielen»
Aus Tagesschau vom 30.01.2016.
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International Wer sind die syrischen Oppositionellen am Verhandlungstisch?

Bei den Genfer Friedensverhandlungen zum Syrien-Konflikt hat UNO-Vermittler Staffan de Mistura heute erstmals Vertreter des «Hohen Verhandlungskomitees der Regimegegner» (HNC) getroffen. Dieses habe zum Teil einen islamistischen Hintergrund und zweifelhafte Ziele, sagt ein Sicherheitsexperte.

SRF News: Wer ist der HNC?

Roland Popp

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Roland Popp ist Nahost- und Sicherheitsexperte und arbeitet am Center for Security Studies (CSS) an der ETH Zürich.

Roland Popp: Der HNC ist ein Zusammenschluss verschiedener Oppositionsgruppen, die die Regierung Assad bekämpfen. Zusammengebracht wurden die verschiedenen Gruppen von Saudi-Arabien, Katar und der Türkei mit dem Ziel, Verhandlungen zu ermöglichen. Bei früheren Vermittlungsversuchen war jeweils nur die Exilopposition beteiligt, die im Land selber kaum Unterstützung hatte.

Wie wichtig ist es, dass nun erstmals auch kämpfende Oppositionsgruppen vertreten sind?

Das ist im Vergleich zu vorherigen Versuchen sicher eine Verbesserung. Aber letzten Endes führt es auch dazu, dass die Widersprüche noch grösser sind als zuvor.

Im HNC sind auch salafistisch genannte Gruppierungn vertreten. Wie gross ist deren Nähe zu Dschihadisten?

Dazu muss man realistisch sagen, dass ein grosser Teil der kämpfenden Opposition in Syrien eine islamistische Ausrichtung hat. Aus westlicher Sicht hofft man gerne auf säkulare, demokratische Kämpfer. Aber die gibt es kaum noch in Syrien, die allermeisten Gruppen sind dschihadistisch und verfolgen Ziele, die nicht sehr viel anders sind als jene des so genannten Islamischen Staates oder Al Kaida.

Was hat das für einen Einfluss auf die Verhandlungen in Genf?

Weisser Minibus und Polizisten.
Legende: Die HNC-Delegation bei der Ankunft in Genf am Samstagebend. srf

Es ist mit einer der Hauptgründe dafür, dass die Verhandlungen vermutlich scheitern werden. Die Assad-Regierung ist nicht bereit, mit Dschihadisten zu verhandeln, da sie sie – vielleicht nicht ganz zu Unrecht – als Terroristen ansieht. Es gibt zwar noch Teile der Opposition, die auf eine Reformierung und Demokratisierung des bestehenden Systems hoffen. Die dschihadistischen Gruppen dagegen wollen das Regime einfach stürzen und eine religiös fundierte Ordnung errichten. Und da kann man im Grunde auch über nichts mehr verhandeln.

Die Genfer Gespräche sind also bereits jetzt zum Scheitern verurteilt?

Ich bin sehr pessimistisch. Die verschiedenen Positionen scheinen mir unvereinbar zu sein. Hinzu kommt, dass die syrische Regierung in jüngster Vergangenheit grosse militärische Erfolge errungen hat. Damit sieht sie gar nicht mehr so richtig die Notwendigkeit für Verhandlungen, sondern glaubt, den Konflikt militärisch gewinnen zu können.

Das Interview führte Ruth Seeholzer.

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