UNHCR-Mitarbeiter Beat Schuler sagte in einem Interview mit SRF News, dass die europäische Grenzschutzbehörde Frontex am letzten Wochenende «offenbar eine Osterpause» eingelegt habe. Gemäss den ihm zum Aussagezeitpunkt vorliegenden Einsatzberichten waren übers Osterwochenende kaum Frontex-Schiffe in Rettungseinsätze involviert. Jetzt nimmt Frontex-Sprecher Krzysztof Borowski Stellung.
SRF News: Krzysztof Borowski, am Osterwochenende wurden im Mittelmeer über 8500 Menschen aus nicht seetauglichen Flüchtlingsbooten gerettet. Das Boot einer privaten Hilfsorganisation wurde bis zur Manövrierunfähigkeit überladen. Wo waren die Frontex-Schiffe?
Alle unsere Schiffe waren im Einsatz.
Krzysztof Borowski: Das Osterwochenende war sehr schwierig. Alle unsere Schiffe waren im Einsatz, wir retteten über 1500 Menschen. Aber nicht wir koordinieren die Einsätze, sondern die italienische Seenotrettungszentrale. Sie entscheidet, welches Boot wohin beordert wird.
Wie kommt es, dass sich die Einsätze ihrer Schiffe offenbar nicht in den Einsatzberichten widerspiegeln?
Hier gab es ein Missverständnis. In diesen Berichten erscheinen bloss die vorläufigen Zahlen, die wir von den italienischen Behörden erhalten. Erst wenn die angekommenen Menschen registriert wurden, werden sie gemeldet. Das braucht jeweils etwas Zeit.
Wie gross ist der Anteil an Rettungsoperationen, der üblicherweise von Frontex-Schiffen durchgeführt wird?
Das ist unterschiedlich. Unsere Aufgabe ist die Unterstützung der italienischen Behörden bei der Grenzpatrouille und, wo nötig, in der Rettung. Im Rahmen der Operation Triton setzt Frontex elf Schiffe, drei Flugzeuge und zwei Helikopter ein. Normalerweise führen wir etwa einen Drittel aller Rettungseinsätze durch.
In den letzten Tagen beklagten verschiedene private Hilfsorganisationen wie «Ärzte ohne Grenzen» mangelnde Unterstützung durch Frontex. Woher kommt diese Kritik?
Unsere Schiffe müssen in unserer festgelegten Operationszone bleiben.
Das müssen Sie diese privaten Hilfsorganisationen fragen. Wir nehmen unsere Verantwortung sehr ernst. Aber generell gilt: Unsere Schiffe müssen in unserer festgelegten Operationszone bleiben. Nur wenn die Seerettungsnotzentrale uns dazu anhält, verlassen wir diese Zone, um Menschenleben zu retten.
Tatsache ist aber: Die meisten Rettungsoperationen finden ausserhalb der Operationszone von Frontex statt. Müsste die Zone nicht entsprechend ausgedehnt werden?
Es stimmt, dass die meisten Rettungsoperationen näher bei der libyschen Küste durchgeführt werden müssen. Wann immer die Seerettungsnotzentrale uns dazu beordert, verlassen wir die Operationszone. Aber wir können nicht regelmässig nahe bei libyschen Gewässern sein oder gar in sie eindringen.
In den letzten Wochen gab es Medienberichte, wonach Frontex-Chef Fabrice Leggeri private Hilfsorganisationen als Partner der Schlepper bezeichnete.
Der Anteil der Rettungseinsätze durch Hilfsorganisationen ist von zehn auf fünfzig Prozent gestiegen.
Das hat Leggeri so nie gesagt, wir haben bei diesen Berichten entsprechende Korrekturen verlangt. Was wir aber feststellen: Der Anteil der Rettungseinsätze, die von privaten Hilfsorganisationen durchgeführt werden, ist von zehn Prozent auf fast die Hälfte aller Rettungen gestiegen.
Die Hilfsorganisationen operieren näher bei der libyschen Küste als wir. Gleichzeitig haben sich die Bedingungen der Überfahrten verschlechtert. Wo früher hundert Menschen in einem Boot zusammengepfercht wurden, sind es jetzt 170. Die Schlepper scheinen einzurechnen, dass gewisse Rettungsboote nahe an der Küste operieren.
Was bedeutet dies für die Menschen auf den Booten?
Nicht alle Migranten können gerettet werden, es sterben sogar immer mehr.
Das Schlepperwesen ist ein kriminelles Milliardengeschäft. Die Schlepper agieren rücksichtslos. Man muss sich bewusst sein, dass viele der Migranten, die beispielsweise aus Zentralafrika kommen, nicht schwimmen können. Doch wenn sie sich weigern, auf die zu vollen Boote zu gehen, werden sie bedroht. Einige wurden gar erschossen. Die Schlepper rechnen mit Rettungsbooten und schicken ihre Boote auch bei schlechtem Wetter aufs Meer. Doch auch wenn immer mehr Rettungsschiffe im Einsatz sind: Nicht alle Migranten können gerettet werden, es sterben sogar immer mehr. Schon letztes Jahr gab es einen traurigen Rekord von Flüchtlingstoten im Mittelmeer und auch dieses Jahr sind wir schon wieder auf Kurs zu einem neuen Rekord.
Besteht bei den beiden Frontex-Aufgaben Grenzschutz und humanitäre Hilfe kein grundsätzlicher Zielkonflikt?
Unsere Kernaufgabe ist der Grenzschutz, im Mittelmeer helfen wir Italien dabei. Doch Lebensrettung hat Priorität. Wann immer wir ein Flüchtlingsboot entdecken, helfen wir. Und wir senden die Migranten nie nach Libyen zurück. Neben den Rettungsaktionen haben wir in Italien aber auch viele Beamte im Einsatz, die den italienischen Behörden bei der Registrierung der Angekommenen helfen.
Das Gespräch führte Caspar Pfrunder
