Basel-Stadt hat für den Vollzug kurzer Haftstrafen nur gerade 15 Haftplätze. Tatsächlich benötigt werden aber rund hundert. Deshalb sind viele Häftlinge in Provisorien untergebracht, etwa in Containern oder die Häftlinge werden in andere Kantonen gebracht, zum Beispiel ins Baselbiet. «Das sind unhaltbare Zustände», findet Sicherheitsdirektor Baschi Dürr. «Wir sind da und dort auch an der Grenze dessen, was zulässig ist.»
In der gesamten Schweiz sind freie Plätze in Gefängnissen knapp, in Basel-Stadt sind die Gefängnisse jedoch besonders gut ausgelastet. Dies hängt insbesondere mit der Grenzlage zusammen. Die Staatsanwaltschaft verfolge bei Kriminaltouristen, die in Basel gefasst werden, einen konsequenten Kurs. Sie würden vor das Zwangsmassnahmengericht gebracht und kämen dann in die Untersuchungshaft. «Die Kriminaltouristen haben keinen festen Wohnsitz in der Schweiz, da kann man nicht mit Fussfesseln arbeiten oder mit anderen alternativen Strafen», so Baschi Dürr.
Erweiterungsbau für 40 Millionen
Der Kanton Basel-Stadt will jetzt ein neues Gefängnis bauen. Dieses soll auf dem Areal Bässlergut, nahe der Grenze Basel-Otterbach entstehen und 78 zusätzliche Haftplätze beherbergen. Dank diesen neuen Plätzen könnten die Provisorien aufgehoben werden.
Die Kosten für den Gefängnisbau betragen 40,2 Millionen Franken. 9 Millionen Franken übernimmt der Bund, die restlichen 31,2 Millionen trägt der Kanton Basel-Stadt. Über dieses Geschäft muss aber noch der Grosse Rat befinden. Falls dieser grünes Licht gibt, könnten die Bauarbeiten voraussichtlich von Ende 2016 bis 2019 dauern.
(Regionaljournal Basel, 17:30 Uhr)
