Das Open-Air-Kino auf dem Münsterplatz sei gemeinnützig - zumindest teilweise. Das sagte der zuständige Regierungsrat Baschi Dürr am Mittwoch vor dem Grossen Rat. So habe das Open-Air-Kino ein auf Basel zugeschnittenes Programm entworfen. Als Beispiel nannte Baschi Dürr den sogenannten «Fokus Basel». Er soll «in Zusammenarbeit mit balimage, dem Basler Verein für Film- und Medienkunst, ein für alle Besuchenden kostenloser Abend bieten, an dem sich die Basler Filmszene vorstellt.» Weiter sei geplant, dass 12- bis 21-Jährige einen Blick hinter die Kulissen werfen dürfen. Dies und mehr rechtfertige die 100'000 Franken, die das Open-Air-Kino aus dem Swisslosfonds erhalte. Auslöser für diese Ausführungen war eine Anfrage von Dürrs Parteikollege und FDP-Grossrat Luca Urgese.
Gemeinnützigkeit nicht einfach zu definieren
Urgese hielt dann auch dagegen. «Wir haben hier erneut ein Beispiel dafür, wie schwierig der Begriff Gemeinnützigkeit ist, welcher sich im Zusammenhang mit Swisslosfonds-Beiträgen immer wieder stellt», sagte er. Urgese fragte im Grossratssaal laut: «Kann eine geschlossene Veranstaltung, die kommerzieller Natur ist und die nur Personen Zugang gewährt, die Eintritt bezahlt haben, gemeinnützig sein?» Er befürchte, dass es sich nicht um eine einmalige, sondern um eine wiederkehrende Unterstützung handle. Faktisch würde es sich dann um Staatsbeiträge handeln, so Urgese. Und Staatsbeiträge gehörten vor das Parlament.
Dürr und Urgese fanden sich in einem Punkt dann doch: Sicherheitsdirektor Dürr gab zu, dass man in der Vergangenheit nicht immer gut kommunizierte habe, weshalb welche Veranstaltung Swisslosfonds-Gelder bekam. Man wolle deshalb die Kommunikation über Swisslos-Entscheide überdenken, so Dürr.
