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Steigende Arzt-Kosten bei Ausschaffungsflügen
Aus HeuteMorgen vom 06.01.2017.
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Abgewiesene Asylsuchende Medizinische Kosten bei Ausschaffungen wachsen stark an

Das Wichtigste in Kürze

  • Bei Hunderten abgewiesenen Asylbewerbern musste im vergangenen Jahr ein Arzt die medizinische Betreuung während des Ausschaffungsfluges sicherstellen.
  • Die Kosten für diese ärztliche Begleitung sind in den vergangenen Jahren denn auch stetig gewachsen.
  • Für 2017 sind dafür 2 Millionen Franken vorgesehen – fünf Mal so viel wie bisher.

Ärztinnen und Ärzte der Privatfirma Oseara untersuchen abgewiesene Asylsuchende vor der Ausschaffung – und fliegen im Auftrag des Bundes wenn nötig auch mit.

Bei Sonderflügen seien immer Ärzte an Bord – immer häufiger aber auch bei Zwangsausschaffungen per Linienflug, sagt Martin Reichlin vom Staatssekretariat für Migration SEM. «Wir stellen einfach fest, dass mehr Personen medizinisch begleitet werden müssen.»

Zahl der Betroffenen verdoppelt

Von Januar bis November letzten Jahres musste bei über 600 Personen ein Arzt mitfliegen – zwei Jahre zuvor erst bei gut halb so vielen. Auch gemessen an der Gesamtzahl der Ausschaffungen ist die Zahl der medizinischen Begleitungen stark gestiegen.

Ein Grund dafür sind die Fluggesellschaften: Sie forderten immer häufiger, dass ein Arzt an Bord sei, sagt Reichlin. «Es gab eine zunehmende Sensibilisierung der Fluggesellschaften, im Bereich dieser zwangsweisen Rückführungen. Das heisst, dass die Fluggesellschaften mehr Informationen verlangen. Und auch verlangen, dass für eine bestimmte Person eine medizinische Begleitung bereitgestellt wird.»

Massiver Kostenanstieg

Auch die Ärzte selbst ordnen häufiger eine medizinische Begleitung an als früher: Seit vor sechs Jahren ein Nigerianer während eines Ausschaffungsflugs starb, wurden die medizinischen Abklärungen vor dem Start mehrmals neu organisiert und intensiviert: Das führt laut SEM vermehrt zu medizinischen Diagnosen, die eine Begleitung nötig machen.

Dadurch sind die Kosten in die Höhe geschnellt, das bisherige Kostendach habe nirgends mehr hingereicht, so das SEM. Deshalb wurde der Auftrag neu ausgeschrieben. Den Zuschlag erhielt wiederum die Oseara. Doch jetzt erhält das Unternehmen ab Februar neu über zwei Millionen Franken pro Jahr. Das ist fünf Mal so viel wie bisher.

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