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Genfer Staatsanwalt informiert über Verhaftung
Aus Tagesschau vom 12.12.2015.
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Schweiz Staatsanwaltschaft bestätigt Festnahme von zwei Syrern

In Genf sind zwei syrische Staatsangehörige in Untersuchungshaft genommen worden, bestätigt der Generalstaatsanwalt des Kantons Genf, Olivier Jornot, und die Bundesanwaltschaft. In ihrem Fahrzeug wurden Spuren von explosivem Material festgestellt.

Der Generalstaatsanwalt des Kantons Genf, Olivier Jornot, hat die Festnahme von zwei syrischen Staatsangehörigen bestätigt. «Die beiden Männer mit syrischen Pässen wurden von der Genfer Gendarmerie festgenommen.»

Audio
Zwei Terrorverdächtige in Genf verhaftet
aus Echo der Zeit vom 12.12.2015.
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 11 Sekunden.

Aufgrund der erhöhten Alarmbereitschaft seien die beiden Männer von der Polizei angehalten worden und ihr Auto untersucht. Dabei wurden Spuren von explosivem Material festgestellt, erklärte Jornot an einer Medienkonferenz in Genf. Er wollte aber keine weiteren Angaben über das Fahrzeug, Autokennzeichen und den Ort der Verhaftung machen. Die Männer waren erst am Freitag in die Schweiz gereist und sprachen kein Französisch. Sie gaben an, das Auto erst vor Kurzem gekauft zu haben.

Weil Sprengstoffdelikte in die Zuständigkeit des Bundes fallen, sei die Bundesanwaltschaft (BA) direkt informiert worden. Die Sprengstoffspuren bedeuteten aber nicht, dass die Personen selber Transporte durchgeführt hätten. Die beiden Syrer wurden in Absprache mit der BA in Untersuchungshaft genommen.

Eine tatsächliche Verbindung zu Terrorzellen kann darum nicht hergestellt werden. Die laufenden Untersuchungen zu den zwei festgenommen Syreren haben keine direkte Verbindung mit den seit Donnerstag gesuchten vier Personen. Dies sei Sache der BA, ergänzte Jornot. Ein Bild der vier Männer war der Schweiz vom US-Auslandsgeheimdienst CIA übermittelt worden und wurde von der Zeitung «Le Matin» veröffentlicht.

Weitere Untersuchungen und Festnahmen

Die Staatsanwaltschaft Genf habe viele weitere Informationen erhalten und gesammelt. In den kommenden Tagen würden darum weitere Untersuchungen vorgenommen. Es werde darum zu weiteren Festnahmen und Hausdurchsuchungen kommen. «Aber nicht jede befragte Person ist ein Terrorist. Wir machen lediglich unsere Arbeit», fügte Jornot an.

Zweite Strafuntersuchung der Bundesanwaltschaft

Am Nachmittag hatte die BA mitgeteilt, dass eine zweite Strafuntersuchung im Zusammenhang mit einer terroristischen Bedrohung in der Region Genf eröffnet worden sei. Sie bestätigte auch, dass sich zwei Syrier in Untersuchungshaft befinden.

Die BA wirft den beiden Syrern vor, gegen den Strafgesetzartikel 226 verstossen zu haben, der das Herstellen, Verbergen, Weiterschaffen von Sprengstoffen und giftigen Gasen unter Strafe stellt. Laut der dem Genfer Staatsanwalt wurden aber bei den beiden Verhafteten keine Hinweise auf Giftgas gefunden, es gehe nur um Sprengstoff, präzisierte Jornot. Zudem wird den beiden Männern vorgeworfen, einer verbotenen Organisation wie Al-Kaida oder Islamischer Staat anzugehören.

Zufälliger Fund eines «eindrücklichen» Waffenarsenals

Staatsanwalt Jornot informierte zudem über einen zweiten Polizeieinsatz am Donnerstagabend. Dabei wurde eine Wohnung einer anderen verdächtigen Person durchsucht. Dabei wurde ein «eindrückliches Arsenal» an Waffen entdeckt, sagte Jornot.

Der Schweizer, dem die Wohnung gehört, habe Kalaschnikow-Sturmgewehre, Pistolen, Munition und alte Musketen gehortet. Die Person sei sehr «radikalisiert» und Anhänger des Rechtextemismus, denn auch eine Flagge des deutschen Reichs sei gefunden worden. Dieser Waffenfund stehe aber in keinem Zusammenhang mit den verhafteten Syrern und mit der aktuell erhöhten Alarmstufe in Genf, betonte Jornot.

Escalade findet statt

Im Kanton Genf werde die Alarmstufe 3 (von 5) seit Donnerstag aufrechterhalten, teilt die Kantonspolizei Genf am Mittag mit. Dies bedeute, dass mehr Polizisten präsent seien und mehr Personen- und Fahrzeugkontrollen durchgeführt würden.

Ein Kochtopf an der Escalade in Genf.
Legende: Mit einem Kochtopf soll ein savoyardischer Angreifer 1602 erschlagen worden sein, so die Legende an der Escalade. rts

In der Stadt Genf findet an diesem Wochenende die traditionelle Escalade mit dem Umzug am Sonntag statt. Jedes Jahr sind dazu Tausende von Menschen in der Genfer Innenstadt unterwegs. Die Rhonestadt erinnert damit an ihre erfolgreiche Verteidigung gegen Karl Emanuel von Savoyen in der Nacht vom 11. auf den 12. Dezember 1602. Seine Soldaten erklommen mit Leitern (Escalade) die Stadtmauern.

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