Schweiz - Welche Rolle soll die Schweiz im Syrienkonflikt spielen?

Die Zahl syrischer Flüchtlinge erreicht bald zwei Millionen. 70 davon hat die Schweiz bisher aufgenommen. Nun wird der Ruf immer lauter, mehr Flüchtlinge aus Syrien zuzulassen. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat durchblicken lassen, dass sie diesbezüglich etwas plant.

«Wenn es um die Rettung von Leben geht, muss man manchmal auch ungewöhnliche Schritte tun.» Das erklärt der Präsident der Aussenpolitischen Kommission, SVP-Ständerat Hannes Germann. Welche Rolle die Schweiz im Syrienkonflikt spielen könnte, wolle er am Donnerstag in seiner Kommission erörtern, «damit wir Informationen aus erster Hand bekommen.»

Für German ist aber jetzt schon klar: Angesichts des Leids in Syrien unterstützt er die Forderung, mehr Flüchtlinge aus der Bürgerkriegsregion aufzunehmen. «Die Schweiz ist sicher in der Lage, ein grosses Kontingent aufzunehmen – selbstverständlich im Rahmen einer internationalen Aktion.»

Auch SP-Nationalrat Carlo Sommaruga möchte das Flüchtlingskontingent für Syrien massiv erhöhen. «Es könnten mehrere hundert Flüchtlinge mehr kommen», sagt der Vizepräsident der Aussenpolitischen Kommission. Zudem fordert er, dass Syrer, die bereits in der Schweiz leben, ihre kriegsversehrten Familien erleichtert zu sich holen können. Eine Spezialbewilligung solle ihnen ermöglichen, während des Bürgerkriegs in der Schweiz zu bleiben.

Syrer in der Schweiz

Ende Juli befanden sich 2825 Syrer im Schweizer Asylprozess. 758 Syrer wurden in der Schweiz seit Ausbruch der Unruhen im März 2011 vorläufig aufgenommen. Sie sind noch nicht als Flüchtlinge anerkannt. Nur rund 70 sind direkt ohne Verfahren aufgenommen worden. Es handelt sich um so genannte Kontingent-Flüchtlinge.

Bisher hat die Schweiz auf Anfrage des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) 70 Syrern Zuflucht gewährt.

Bundesrätin mit Plänen

Justizministerin Simonetta Sommaruga kann bis zu 100 Personen in eigener Kompetenz aufnehmen. Bei grösseren Kontingenten bräuchte es einen Beschluss des Gesamtbundesrates.

Offenbar plant Sommaruga, mehr Syrer aufznehmen: «Wir sind im Gespräch mit dem UNHCR. Und ich werde den Bundesrat bald über meine Pläne informieren.» Im Moment könne sie allerdings nicht mehr dazu sagen, so die Justizministerin.