Das ist die EZB. Die Europäische Zentralbank mit Sitz in Frankfurt ist die zentrale Einrichtung der Euro-Währungsunion. Gemeinsam mit den Nationalbanken der Euro-Länder bildet sie das Europäische System der Zentralbanken (ESZB). Ihre Gründung datiert auf Juni 1998, dreieinhalb Jahre vor Einführung des Euro. Das oberste Entscheidungsorgan ist der EZB-Rat, bestehend aus 6 Direktoriumsmitgliedern, mit Mario Draghi an der Spitze, sowie aus den Notenbank-Präsidenten der 19 Euro-Länder. Er tagt im 2-Wochen-Rhythmus.
So fallen Entscheidungen. Jedes Mitglied hat grundsätzlich eine Stimme. Allerdings: Seit dem Beitritt Litauens Anfang 2015 sind neben dem Direktorium nur noch maximal 15 Präsidenten nationaler Zentralbanken stimmberechtigt. Es gibt also Zeiten, in denen einzelne Zentralbanker kein Stimmrecht haben. Deutschland allein hat 25 Prozent des gesamten EZB-Kapitals eingezahlt und trägt damit das grösste Risiko. Dennoch hat die Deutsche Bundesbank nur eine von 25 Stimmen – und manchmal gar keine.
Diese Rolle kommt den einzelnen Nationalbanken zu. Die Nationalbank-Präsidenten setzen die Entscheidungen des EZB-Rats in ihren Ländern um. Sie versorgen etwa Banken zu den aktuellen Leitzinssätzen mit Zentralbankgeld, bringen das Euro-Bargeld in ihren Ländern in Umlauf usw. Zudem betreiben sie ökonomische Forschung, erstellen Statistiken und beraten ihre Regierungen. Die Deutsche Bundesbank etwa hat 9500 Angestellte.
Das sind die Konsequenzen. Die Zentralbank-Politik ist immer ein Kompromiss zwischen Ländern unterschiedlicher Wirtschaftskraft. Die aktuellen Leitzinsen etwa sind für Deutschland eigentlich zu tief. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann sagt: «Es ist das Kernproblem der europäischen Geldpolitik, dass wir sie auf einen Durchschnitt ausrichten müssen und uns eben nicht an einzelnen Ländern orientieren dürfen. Das führt dazu, dass dieser geldpolitische Mantel, den wir schneidern, für den einen vielleicht zu eng und für den anderen vielleicht zu weit ist.»
So positioniert sich die Deutsche Bundesbank. Auch wenn seine Stimme nicht mehr zählt als jene der anderen, kritisiert Jens Weidmann regelmässig in der Öffentlichkeit die Politik der EZB. Er positioniert sich als Gegenspieler Mario Draghis. Weidmann kritisiert die expansive Geldpolitik, das enorme Anleihen-Kaufprogramm und mahnt immer wieder, dass die Länder ihre Haushalte in Ordnung bringen mögen.
So tangiert es die Schweiz. Die Schweizerische Nationalbank hat in der EZB nichts zu sagen. Gleichzeitig ist sie von der europäischen Notenbank-Politik stark abhängig. Sie kann etwa ihre Negativzinsen nicht aufheben, bevor die EZB nicht davon absieht, ihre eigene Tiefzinspolitik zu beenden. Zu attraktiv würde der Schweizer Franken. Der Schweizer Nationalbank-Präsident Thomas Jordan kommt an anderer Stelle mit den Präsidenten der Euro-Länder zusammen: In Basel sitzt die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). Die «Bank der Zentralbanken» existiert seit 1930, hat 60 Mitglieder, und ihr Verwaltungsratspräsident heisst: Jens Weidmann.
