Nach der heftigen Kritik im Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates (GPK) zum BVB-Dossier nahm der zuständige Regierungsrat Hans-Peter Wessels am Freitag Stellung. Die GPK warf Wessels vor, er habe seine Kompetenzen überschritten und seine Aufsichtsfunktion nicht wahrgenommen. Basler Politikerinnen und Politiker von links bis rechts forderten Konsequenzen.
In einer Medienkonferenz am Freitagmorgen nahm Hans-Peter Wessels nun zum Bericht und den Vorwürfen Stellung. Einen allfälligen Rücktritt schloss Wessels aus. «Ich möchte weiterhin die Verantwortung für das BVB-Dossier übernehmen», betonte er.
Wessels gibt Fehler zu
In einem ersten Kritikpunkt ging es vor allem um das Zahlungsversprechen von einer Million Euro an Frankreich. Diese Zahlung im Kontext der Verlängerung der Tramlinie 3 hätte vom BVB-Verwaltungsrat genehmigt werden müssen. Dies geschah aber nicht. «Das hätte mir auffallen müssen», gibt Wessels zu.
Der zweite Kritikpunkt der GPK betrifft Wessels Aufsichtsfunktion. Wessels hätte nicht bemerkt, dass bei den BVB schlechte Stimmung herrsche. Die Kritik der GPK sei zum Teil berechtigt, sagte Wessels. «Einige Dinge sind in der Aufsicht nicht gut gelaufen, das muss ich zugeben.» Gleichzeitig hätte es aber auch Verbesserungen gegeben. «Zum Beispiel ist es uns gelungen, dass sich die BVB gesetzeskonform verhält.»
Als Konsequenz aus dem GPK-Bericht zieht Wessels für sich den Schluss, dass er bei den BVB künftig genauer hinschauen will.
